SPD Frankfurt am Main

Pressemitteilung:

20. März 2010
Klaus Oesterling – Vorsitzender der SPD-Fraktion im Römer:

Chaos-Tage im Magistrat

Klaus Oesterling
+Klaus Oesterling

Tempo 30 in den Nachtstunden: Das Chaos im Magistrat wird von Tag zu Tag größer - Sikorski und Rottmann agieren selbstherrlich an Magistrat und Stadtverordnetenversammlung vorbei - Rechte der Ortsbeiräte verletzt - Stellungnahme muss der Stadtverordnetenversammlung zur Beschlussfassung vorgelegt werden.

Nach dem magistratsinternen Kommunikationsdesaster beim Internationalen Apfelwein-Festival jetzt das Gleiche bei den nächtlichen Geschwindigkeitsbegrenzungen“.

Mit diesen Worten kommentierte der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Römer, Klaus Oesterling, den neuesten Streit innerhalb der Koalition in der Frage der Stellungnahme der Stadt Frankfurt zum Lärmaktionsplan. „Offensichtlich haben die grünen Dezernenten Sikorski und Rottmann an Magistrat und Stadtverordnetenversammlung vorbei eine Stellungnahme abgegeben und dabei noch nicht einmal den Wirtschaftsdezernenten und den Ordnungsdezernenten um eine Stellungnahme gebeten. Anscheinend sprechen die Magistratsmitglieder nicht mehr miteinander.“

Damit setze sich fort,was mit der Bebauung der Schloßhecke in Ginnheim begonnen habe, als Stadtrat Schwarz eine Baugenehmigung in Aussicht gestellt, Verkehrsdezernent Sikorski diese aber torpediert haben. Beim FSV-Stadion agierten Oberbürgermeisterin Roth und Sportdezernent Frank ganz offensichtlich gegeneinander, bei den Mehrkosten hätten zwei Dezernenten unabhängig voneinander am gleichen Tag zum selben Projekt Briefe an den Haupt- und Finanzausschuss´
geschrieben mit unterschiedlichen Zahlen und
schließlich habe Straßenverkehrsdezernent Sikorski dem geplanten Internationalen Apfelwein-Festival die Genehmigung versagt, nachdem die dem Wirtschaftsdezernenten Frank unterstehende Tourismus+Congress GmbH dieses wochenlang vorbereitet habe.

SPD Frankfurt am Main

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