SPD Frankfurt am Main

Pressemitteilung:

Frankfurt am Main, 19. April 2010
Jahresparteitag der Frankfurter SPD

Frankfurt kann mehr...

Eugen Emmerling zum neuen Stellvertretenden Vorsitzenden der Frankfurter SPD gewählt

Für den zurückgetretenen ehemaligen Bundestagsabgeordneten Gregor Amann ist Eugen Emmerling als stellvertretender Parteivorsitzender gewählt worden. Von den knapp 310 Delegierten des Parteitages stimmten 78 Prozent für Emmerling, ein gutes Ergebnis. Gernot Grumbach, Vorsitzender der Frankfurter SPD, ging hart mit dem schwarz-grünen Magistrat ins Gericht. Stadtrat Edwin Schwarz (CDU) sei «ein Dezernent für Plaudern und Schauen statt für Planen und Bauen», Bürgermeisterin Jutta Ebeling (Grüne) «die Dezernentin für Kostenüberschreitung». Grumbach warf Schwarz vor, beim Bau von Wohnungen versagt zu haben. Sämtliche Frankfurter Wohnungsbauprojekte stammten noch aus der Zeit des Planungsdezernenten Martin Wentz (SPD). «Schwarz verwaltet das Erbe von Wentz, aber das Erbe von Wentz ist aufgebraucht», betonte Grumbach. "Bei einem Wahlsieg werden wir die Anstrengungen für den Wohnungsbau erhöhen. Auch Polizeibeamte müssen es sich leisten können, in Frankfurt zu wohnen", sagte Grumbach.

Der Fraktionschef der SPD im Römer, Klaus Oesterling, sieht den schwarz-grünen Magistrat am Ende und kritisierte die Führungslosigkeit des Gremiums: «Die Oberbürgermeisterin ist im Vorruhestand, die Bürgermeisterin ebenfalls, Schwarz ist im Ruhestand, und die OB-Kandidaten Markus Frank, Boris Rhein und Uwe Becker sind im Unruhestand.» Angesichts von 95 Millionen Euro Mehrkosten warf Oesterling dem Magistrat «Konkursverschleppung» vor.
Oesterling appellierte in einer kämpferischen Rede an die Geschlossenheit der Partei: «Die einzigen, die verhindern können, dass wir stärkste Partei werden, sind wir selbst.»

Nachwahlen bei den Beisitzeen. Sylvia Kunze (31) folgte ihrem Juso-Vorgänger Jan Voss. Kunze hat mit Arijana Neumann und Anna Latsch das Konzept eines Bürgerhaushalts für Frankfurt entworfen, das vom Parteitag ebenfalls angenommen wurde.
Als weiterer Beisitzer wurde Hubert Schmitt aus Unterliederbach in den Parteivorstand gewählt.

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