SPD Frankfurt am Main

Pressemitteilung:

Frankfurt am Main, 22. Juni 2010
Anna Latsch, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Römer:

Der Magistrat muss sorgfältiger planen und bauen

+Anna Latsch

Die SPD-Fraktion im Römer wird allen drei Magistratsvorlagen, die noch auf die heutige Tagesordnung des Bildungs- und Integrationsausschusses genommen wurden, nur un-ter Vorbehalt zustimmen. Es handelt sich um die Bau- und Finanzierungsvorlagen für Maßnahmen an der Carlo-Mierendorff-Schule, am Lessing-Gymnasium und an der Franz-Böhm/Wilhelm-Merton-Schule.
„An allen drei Vorlagen haben die zentralen städtischen Ämter massive Kritik geübt und den Magistrat zur Nachbearbeitung aufgefordert. Statt diesem nachzukommen, sollen alle Maßnahmen nun im Eiltempo durch die Ortsbeiräte und die Stadtverordnetenversammlung geschoben werden“, kritisierte die Vorsitzende der SPD-Fraktion im Römer, Anna Latsch.

Angesichts der in jüngster Zeit so oft auftretenden Mehrkosten sei es wichtig, nachhaltig und effizient vorzugehen. Stattdessen drücke der Magistrat nun aufs Tempo und schere sich nicht um konstruktive Kritik – geschweige denn um eine angemessene Beratungszeit für die Ortsbeiräte und die Fraktionen des Stadtparlaments.

„Jetzt heißt es, die Schulen warten dringend auf diese Baumaßnahmen. In der Tat, das tun sie seit vielen Jahren und dürfen völlig zu Recht erwarten, dass für ihre Schulen effizient, zügig und nachhaltig geplant und gebaut wird“, sagte Latsch.
All das sei an dieser Stelle nicht erfolgt. Die SPD-Fraktion werde den Vorlagen aus diesem Grund nur unter dem Vorbehalt zustimmen, dass die unzureichenden Planungen entsprechend korrigiert werden und verantwortungsbewusst mit städtischen Geldern umgegangen werde, worum ja nicht zuletzt der Kämmerer immer wieder bitte.

SPD Frankfurt am Main

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