SPD Frankfurt am Main

Pressemitteilung:

Frankfurt am Main, 28. Juli 2010
Anna Latsch, Stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Römer:

Integrationskonzept ist eine runde Sache – mit ein paar Schönheitsfehlern

+Anna Latsch

Mit Zufriedenheit hat die die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Römer, Anna Latsch, das nun vorgelegte Integrationskonzept des Magistrats gelesen. „Wir freuen uns, dass fast alle Punkte unserer Stellungnahme zum Entwurf Eingang in das fertige Konzept gefunden haben“, stellte Latsch fest. Es würden nun sowohl die Chan-cen als auch Herausforderungen kommunaler Integrationspolitik angemessen dargestellt. Schmerzlich vermisst werde weiterhin die Forderung nach einem kommunalen Wahlrecht.
„Die vorgelegten Leitlinien sind inhaltlich richtig. Nun bleibt deren Umsetzung abzuwarten, was sicher nicht ganz einfach werden wird“, sagte Latsch. Dass die vorgeschlagenen Maßnahmen in keiner Weise finanziell im Haushalt abgesichert seien, mache die Sache nicht leichter.

Schade sei, dass das Konzept nach wie vor in einem sehr wissenschaftlichen Duktus geschrieben sei und somit nicht wirklich lesefreundlich für Menschen, die sich nicht hauptberuflich mit Integration als Gegenstand wissenschaftlicher Untersuchungen befassten.

„Der Inhalt ist gut, er muss aber sicherlich noch kürzer und prägnanter nach außen transportiert werden, was die Verfasser des Textes ja auch unter dem Kapitel Beteiligung und Information für sich in Anspruch nehmen“, forderte die stellvertretende Fraktionsvorsitzende.

Schließlich sei es bedauerlich, dass sich der Magistrat nicht auf die Forderung nach einem kommunalen Wahlrecht habe einigen können. „Im Kapitel Städtetag und Vertretung kommunaler Interessen nach außen wäre es schön gewesen, eine alte Forderung der Grünen und der Oberbürgermeisterin noch mal zu unterstreichen“, bedauerte die Stadtverordnete. Ihre Fraktion werde jedenfalls an dieser Forderung festhalten, Bundesgesetzgebung hin oder her, so wie die Fraktion der Grünen es in Vor-Regierungszeiten auch getan habe.

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