SPD Frankfurt am Main

Pressemitteilung:

09. September 2010
Anna Latsch – stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Römer:

Nach Bergerhoff-Äußerungen zum Bürgerhaushalt: Chaos in der Koalition und bei den Grünen

+Anna Latsch

Als „Beispiel für das fortgesetzte Chaos innerhalb der Koalition, aber jetzt auch innerhalb der Grünen“ hat die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Römer, Anna Latsch, die Äu-ßerungen des Grünen-Vorstandssprechers Bastian Bergerhoff zum Bürgerhaushalt gewertet. „Es ist schon bemerkenswert, wenn der Vorstandssprecher der Frankfurter Grünen sich ausgerechnet am Tag, nach dem die CDU ein eigenes Konzept zum Bürgerhaushalt angekündigt hat, von diesem Konzept verabschiedet“.

Das Thema Bürgerhaushalt werde in der Stadtver-ordnetenversammlung von CDU, SPD, FDP, Linkspartei und FAG positiv betrachtet. Wenn die Grünen sich nun ausgerechnet beim Thema Bürgerhaushalt in die Isolation begäben, so sei dies bemerkenswert. Die SPD sei um so erstaunter über die neue Haltung der Grünen, weil der Grünen-Fraktionsvorsitzende Olaf Cunitz sich nach Bekanntwerden der SPD-Vorschläge zu Beginn des Jahres gemeinsam mit Stadtkämmerer Uwe Becker noch positiv zum Thema Bürgerhaushalt geäußert habe.

Zum Thema Planungswerkstätten sagte Latsch, dies sei kein Gegensatz zum Thema Bürgerhaushalt. Man müsse aber die Bürger auch ernst nehmen. Bei der Altstadt-Planungswerkstatt habe die Koalition dagegen eine Pseudobürgerbeteiligung ver-anstalt und die schon vorher feststehende eigene Auffassung hinterher als „Ergebnis der Planungswerkstatt“ ausgegeben.

SPD Frankfurt am Main

Sitemap