SPD Frankfurt am Main

Pressemitteilung:

Frankfurt am Main, 10. September 2010
Sylvia Weber – Wirtschaftspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Römer

Die SPD-Fraktion fragt nach Folgen der Laufzeitverlängerung von Atomkraftwerken für Frankfurt

+Sylvia Weber

Letzte Woche wurde der Vorstandsvorsitzende der Mainova, Constantin Alsheimer, anlässlich der Bilanzpressekonferenz sehr optimistisch für die Zukunft zitiert. „Heute dagegen müssen wir uns Sorgen machen um unseren Energieversorger Mainova“, stellt Sylvia Weber, wirtschaftspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Römer fest. Die Beschlüsse der Schwarz-Gelben Bundesregierung zur Verlängerung der Laufzeiten für Atomkraftwerke seien ein Angriff auf die kommunalen Energieversorger. „Mit den Verbandsvertretern und der Chefin des Städtetages Petra Roth fordern wir Ausgleichszahlungen für den Wettbewerbsnachteil“, so Weber.

Mit der Laufzeitverlängerung sinke die Auslastung des Kraftwerksparks der städtischen Unternehmen deutlich. Die Grundlage für Investitionen in Kraftwerke falle weg. Die steigende Erzeugungskapazität werde zum Nachteil der kleineren Unter-nehmen die in städtischer Hand seien, und damit in Besitz der Bürgerinnen und Bürger. „Die Bundesregierung stärkt die Großkonzerne, was Auswirkungen auf die Finanzsituation der Stadt Frankfurt haben wird“, so Weber. Auf eine Anfrage der SPD-Fraktion soll der Wettbewerbsnachteil für die Mainova und die weiteren Maßnahmen des Magistrat gegen die kommunalfeindliche Politik dargestellt werden.

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