SPD Frankfurt am Main

Pressemitteilung:

Frankfurt am Main, 29. September 2010
Klaus Oesterling – Vorsitzender der SPD-Fraktion im Römer:

Posse um das FSV-Stadion

Petra Roth wird zur „lame duck“
Klaus Oesterling
+Klaus Oesterling

„Die Meinung von Oberbürgermeisterin Roth hat für die Politik der Stadt Frankfurt ungefähr die gleiche Bedeutung, wie wenn in China ein Sack Reis umfällt“. Mit diesen Worten reagierte der
Vorsitzende der SPD-Fraktion im Römer, Klaus Oesterling, auf die neuen Verzögerungen beim Bau des FSV-Stadions. Zu Anfang des Jahres hatte Oberbürgermeisterin Roth beim Neujahresempfang des FSV unter großem Beifall der Anwesenden verkündet, sie habe bei dem damaligen Hessischen Innenminister Bouvier eine Sondererlaubnis erwirkt, wonach unmittelbar nach der Verabschiedung des Haushalts mit dem Umbau der
Haupttribüne begonnen werden könne. Der Monat März, in dem der Haushalt verabschiedet worden sei, sei aber verstrichen, ohne dass es zum Baubeginn gekommen sei. Und so gingen die Monate ins Land.

Vor der Sommerpause sei Petra Roth dann schließlich der Geduldsfaden gerissen. Roth habe ultimativ angekündigt, dass mit dem Umbau nunmehr im Oktober (gemeint war 2010) begonnen werde. Nach den jüngsten Pressemeldungen werde auch dieser Termin wieder ergebnislos verstreichen. „Mit dem näher rückenden Ende ihrer Amtszeit wird die Oberbürgermeisterin in ihrer eigenen Partei immer mehr zur ‚lame duck’“, sagte der SPD-Fraktionsvorsitzende, „ihre Meinung hat für die Koalition und die Verwaltung nur noch nachrichtlichen Charakter“.

Zur Sache selbst sagte Oesterling, die SPD sei über die nun aufgetauchten rechtlichen Bedenken verwundert. Auch beim Dom-Römer-Areal seien fast ein Jahr lang rechtliche Bedenken gewälzt worden, bevor diese sich nach dem Weggang von Rechtsdezernent Rhein als gegenstandslos herausgestellt hätten und doch eine städtische Lösung gewählt wurde.

Die SPD fordert nun die Koalition auf, alle rechtlichen Stellungnahmen und Gutachten der Stadtverordnetenversammlung zuzuleiten. „Die Geheimniskrämerei von Schwarz-Grün hat der
Sache schon genug geschadet“, sagte Oesterling. „Jetzt müssen alle Fakten auf den Tisch, damit endlich entschieden werden kann. Das Angebot der ABG, zu einem Festpreis zu bauen, ist jedenfalls prüfenswert.“

SPD Frankfurt am Main

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