SPD Frankfurt am Main

Pressemitteilung:

Frankfurt am Main, 17. Oktober 2010
Klaus Oesterling – Vorsitzender der SPD-Fraktion im Römer:

Stadthaus: Römer-SPD unterstützt Kritik von Boris Rhein am Vorgehen von Uwe Becker

„Da hat der Parteivorsitzende dem Stadtkämmerer aber einen deutlichen Rüffel verabreicht“. Mit diesen Worten kommentierte der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Römer, Klaus Oesterling, die jüngsten Äußerungen des Frankfurter CDU-Vorsitzenden Boris Rhein zu den Vorschlägen des Frankfurter Stadtkämmerers Uwe Becker zum Stadthaus. „Der Ratschlag, derartige Vorschläge nur in Abstimmung mit dem Planungsdezernenten und dem Koalitionspartner zu machen, ist eigentlich eine Selbstverständlichkeit, die aber leider von Becker nicht befolgt worden ist“. Die in Rheins Erklärung enthaltene Einschätzung, dass Vorgehen Beckers sei höchst unprofessionell gewesen, werde von der SPD ausdrücklich geteilt. Auch Rheins Auffassung, die Intervention des Kämmerers sei vor allem dann legitim, wenn dies „mit der finanziell schwierigen Lage der Stadt“ begründet werde, finde die Unterstützung der SPD. Allerdings habe Becker der Vermutung der SPD, dies sei der wahre Grund für dessen Vorstoß gewesen, bisher stets widersprochen.

Dass Rhein Beckers Vorstoß vor diesem Hintergrund als „Querschuss“ werte, sei mehr als verständlich. Die Sozialdemokraten fragen in diesem Zusammenhang vor allem auch nach der Rolle von Oberbürgermeisterin Petra Roth. „Als Aufsichtsratsvorsitzende der Dom-Römer GmbH wäre Roth in dem aktuellen Streit an erster Stelle gefragt“, so der SPD - Fraktionsvorsitzende. „Stattdessen schweigt die Oberbürgermeisterin und lässt die Dinge laufen. Damit wird sie ihrer Aufgabe nicht gerecht“.

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