SPD Frankfurt am Main

Pressemitteilung:

22. Oktober 2010
Großstadtkongress mit 130 Teilnehmern / Bericht in FR

Auseinanderdriften der Gesellschaft in den Städten stoppen

+Kampf gegen Armut: "Kommunalpolitik ist Gesellschaftspolitik."

Auf ihrem Großstadtkongress hat die hessische SPD am Freitag Eckpunkte zu einer gerechten Stadtentwicklungspolitik diskutiert. "Eine bessere Finanzausstattung der Städte ist dafür unerlässlich", sagte Thorsten Schäfer-Gümbel, Fraktionsvorsitzender der SPD im Hessischen Landtag und Vorsitzender der SPD Hessen. Nur mit einem soliden Finanzfundament könnte die zunehmende Polarisierung der Gesellschaft, die besonders in den Großstädten immer spürbarer werde, verlangsamt und langfristig gestoppt werden. "In unseren Städten entwickeln sich Parallelgesellschaften im sozialen und kulturellen Bereich - das können wir so nicht hinnehmen. Auch wenn Fragen von Zuwanderung aktuell die politischen Diskussionen bestimmen, so darf man doch nicht verkennen, dass das Auseinanderdriften der Gesellschaft sich vor allem zwischen Armen und Reichen, zwischen Jung und Alt und zwischen Alteingesessenen und Zugewanderten vollzieht. Wir müssen politische Rahmenbedingungen schaffen, um dem entgegenzuwirken", so Schäfer-Gümbel weiter.

Gastredner Stephan Weil (SPD), Oberbürgermeister von Hannover, unterstrich die Notwendigkeit starker Kommunen für ein starkes Land. Hier sei vor allem die Integrationsaufgabe der Städte gefordert. "Integration findet nicht im Bundesgesetzblatt oder in Talkshows statt, Integration geschieht vor Ort. Deswegen brauchen wir vor allem starke Städte und Gemeinden, damit Integration gelingen kann", so Stephan Weil in seiner Rede. Darüber hinaus seien Anforderungen und Zukunftsfragen für Großstädte vielfältig und reichten von Fragen der Teilhabe über Anpassungsstrategien an erwartbare veränderte Bevölkerungsstrukturen bis hin zu Mobilität und Energieversorgung. Kommunen bräuchten daher eigene Instrumente der Stadtentwicklung und die finanzielle Ausstattung, die verbundenen Maßnahmen auch umsetzen zu können.

Über 130 Personen diskutierten im Anschluss an die Wortbeiträge im Saalbau Gallus die verschiedenen Aspekte einer gerechten Stadtentwicklung. Gemeinsam mit Gernot Grumbach, dem Vorsitzenden der SPD-Frankfurt und des Bezirks Hessen-Süd, Gisela Stang, der Bürgermeisterin der Stadt Hofheim im Taunus, Claus Kaminsky, Oberbürgermeister der Stadt Hanau und einer Reihe weiterer Stadtentwicklungsexperten entwickelten die Teilnehmer in den Arbeitsgruppen "Die Stadt für alle: Chancengleichheit, Selbstentfaltung, Selbstbestimmung", "Die Stadt der Zukunft: die kraftvolle und mobile Stadt" und "Die ArbeitsStädten: Städte als Katalysatoren für Wirtschaft, Wertschöpfung und Arbeitsplätze" fortführende Strategien für die Stadt von morgen.

Berichte
Die Frankfurter Rundschau hat über den Kongress berichtet. Zum Artikel auf FR-online.de...

Über das Eckpunktepapier hat die FAZ berichtet. Zum Artikel auf faz.net...

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