SPD Frankfurt am Main

Pressemitteilung:

Frankfurt am Main, 05. November 2010
Klaus Oesterling – Vorsitzender der SPD-Fraktion im Römer:

Nach Rechnungshof-Gutachten: Römer-SPD stellt Fragen zu Glaser-Fonds und Derivaten

Klaus Oesterling
+Klaus Oesterling

Die SPD-Fraktion im Römer stellt zwei Anfragen zu dem nunmehr vom Hessischen Rechnungshof vorgelegten „Abschlussbericht zur Haushaltsstrukturprüfung 2009“. Zum einen geht es um den vom früheren Stadtkämmerer Albrecht Glaser aufgelegten „Spezialfonds“, in dem Glaser im
Jahre 2000 insgesamt 54,5 Mio. € angelegt hatte. Der Rechnungshof kommt nun zu dem Schluss, der Stadt Frankfurt sei durch den Spezialfonds mit Datum 31.12.2008 ein Gesamtschaden von 40,1 Millionen Euro entstanden, zusammengesetzt aus dem Wertverlust des Fonds und dem entgangenen Gewinn, den die Stadt bei einer Anlage in risikolosen Festgeldern hätte erzielen können.

Die Römer-SPD will nun vom Magistrat wissen, ob der Magistrat diese Einschätzung des Rechnungshofes teilt. Weiter fragt die SPD nach dem konkreten Stand des Fonds zum aktuellen
Datum 01.11.2010. „Die Auflage des Glaser-Fonds war vermutlich die für die Stadt katastrophalste Fehlentscheidung eines Stadtkämmerers nach 1945“, sagte dazu der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Römer, Klaus Oesterling. „Die Bewertung der
Verluste durch den Hessischen Rechnungshof geht weit über das hinaus, was der Magistrat bisher eingestanden hat“. Diese Gelder fehlten auf Dauer im Haushalt. Rechtlich besonders gravierend sei, dass Glaser den Fonds seinerzeit hinter dem Rücken der Stadtverordnetenversammlung aufgelegt habe. Deshalb müsse auch geprüft werden, ob gegen Glaser wegen Veruntreuung vorgegangen werden könne. „Jeder kleine Angestellte, der seinem Arbeitgeber einen Verlust beschert, weil er ohne Beschlüsse der zuständigen Gremien Gelder spekulativ eingesetzt wird, wird belangt. Wenn aber ein Kämmerer unter Umge hung der Gremien 40 Millionen in den Sand setzt, bleibt das ungeahndet. Das versteht keiner“, so der SPD-Fraktionsvorsitzende.

In einer zweiten Anfrage wollen die Sozialdemokraten Auskunft über die von der Stadt getätigten Derivategeschäfte erhalten.

Der Hessische Rechnungshof hat die von der Stadt aufgelegten Derivate als spekulative Geschäfte eingeordnet, die nicht der Risikominimierung gedient hätten. Der Magistrat hatte dies bis-
her anders dargestellt. Auch hier will die Römer-SPD vom Magistrat wissen, ob er die Einschätzung des Rechnungshofes teilt.

SPD Frankfurt am Main

Sitemap