SPD Frankfurt am Main

Pressemitteilung:

FRankfurt am Main, 18. November 2010
Klaus Oesterling – Vorsitzender der SPD-Fraktion im Römer:

Urteil zur Schlosshecke: Sieg für die Bürger

Erneute Schlappe für Planungsdezernent Schwarz
Klaus Oesterling

Als erneute Schlappe für Planungsdezernent Edwin Schwarz wertet der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Römer, Klaus Oesterling, das Gerichtsurteil zur Bebauung an der Schlosshecke in Ginnheim. „Ich freue mich über das Urteil. Es ist ein Sieg für die Bürgerinnen und Bürger“, sagte Oesterling und sah sich in seiner Position bestätigt, dass die Bebauung des als Gartenland ausgewiesenen Geländes unzulässig gewesen wäre.

Nach dem Urteil zur Spielhalle in Niederursel und der richterlichen Entscheidung zur Baumaßnahme in der Siedlung Höhenblick habe sich Schwarz allein in diesem Jahr schon zum dritten Mal „eine blutige Nase“ vor Gericht geholt, merkte Oesterling
an. „Ich kann nur dazu raten, das Verfahren nicht in die zweite Instanz zu treiben. Das wäre ein weiteres Beispiel für die Uneinsichtigkeit des Planungsdezernenten.“

SPD Frankfurt am Main

Sitemap