SPD Frankfurt am Main

Meldung:

03. Dezember 2010
Brigitte Enzmann, bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Römer:

SPD-Fraktion will dem Magistrat seinen Planungsfehler beim Bildungszentrum Ostend nicht einfach so durchgehen lasssen

Hintergrund ist die bei der Ausschreibung zum Bau des Bildungszentrums Ostend nicht berücksichtigte Lüftungsanlage, was den Beschäftigten und den Besucherinnen und Besuchern der VHS-Kurse das Arbeiten bei wärmeren Temperaturen zur Qual machte.
„Der Magistrat hat damals schlecht verhandelt und eine zentrale Sache vergessen, zum Ärger der im BZO Beschäftigten. Die Zeche zahlt jetzt die Stadt“, ärgert sich die Bildungspolitikerin.
Erneut werde deutlich, dass die Finanzierung über PPPs die Stadt eben nicht günstiger komme, wie der Magistrat unermüdlich behaupte. Bei jedem vergessenen Detail blicke die Stadt in die Röhre, das Risiko liege im dort verhandelten Vertrag jedenfalls offensichtlich bei der Stadt Frankfurt. „Juristisch mag das alles tadellos sein, aber politisch ist die Botschaft für die SPD im Römer klar: Mit uns wird es keine Finanzierung von Schulneubauten über unkalkulierbare PPPs mehr geben. Wir planen lieber sicher und zahlen das Ganze seriös, als später auf die Nase zu fallen“, sagte Enzmann abschließend.

SPD Frankfurt am Main

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