SPD Frankfurt am Main

Meldung:

08. Dezember 2010
Klaus Oesterling - Vorsitzender der SPD-Fraktion im Römer:

FSV-Stadion: Das verlaberte Jahr – Petra Roth verliert Machtkampf gegen Markus Frank

"Im Streit um das FSV-Stadion hat Schwarz-Grün jetzt ein ganzes Jahr verlabert“. Mit diesen Worten reagierte der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Römer, Klaus Oesterling, auf die Einigung der Koalitionsrunde zum Bau der Haupttribüne des FSV-Stadions. „Alles was jetzt entschieden worden ist, hätte man auch vor einem Jahr so entscheiden können“. Die Koalition habe monatelang allein über die Frage diskutiert, ob der Bau ausgeschrieben werden solle. In der gleichen Zeit hätte man auch ausschreiben können. Insofern sei der Ablauf ein Musterbeispiel für Ineffizienz.

Im Ergebnis habe sich Sportdezernent Markus Frank gegen Oberbürgermeisterin Petra Roth durchgesetzt. Für Roth sei dies eine mehr als peinliche Niederlage. Roth habe den Baubeginn öffentlich zunächst für März dieses Jahres, dann für den Oktober (auch dieses Jahres) angekündigt. Beide Termine seien ergebnislos verstrichen. Nun sei noch nicht einmal innerhalb der Wahlperiode mit dem Baubeginn zu rechnen. Offenbar verhalte sich Roth jetzt nach dem Motto „Lieber ein Ende mit Schrecken als ein Schrecken ohne Ende“. Zu den Siegern seien neben Frank auch der Fraktionsvorsitzende der Grünen, Cunitz und der sportpolitische Sprecher der FDP, Trinklein, zu rechnen. Dagegen habe sich der neue CDU-Fraktionsvorsitzende Heuser vertaktiert, in dem er intern für einen Verzicht auf die Ausschreibung plädiert habe, obwohl aus einem Gutachten des Rechtsamtes hervorgegangen sei, dass ein solcher Verzicht nicht machbar wäre.

Der von der Oberbürgermeisterin vorgeschlagene Weg, die ABG auf dem Erbpachtwege mit dem Bau zu beauftragen, hätte zudem das Problem geschaffen, wie rechtlich sauber eine Quersubventionierung innerhalb der ABG aus Wohnungsbaumitteln zu verhindern gewesen wäre. „Alle diese Fragen waren aber schon vor einem Jahr bekannt und inzwischen ist nichts Neues bekannt geworden. Man hätte also auch vor einem Jahr die gleiche Entscheidung treffen können, die man jetzt getroffen hat“, sagte der SPD-Fraktionsvorsitzende abschließend. „Stattdessen hat vor allem die CDU eine innerparteiliche Posse aufgeführt“.

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