SPD Frankfurt am Main

Meldung:

21. Dezember 2010
Anna Latsch – stellvertretende Vorsitzende der SPD-Frak-tion im Römer:

SPD für Bürgerbeteiligung bei der Planung des Campus Bockenheim – Grüne springen spät auf den Zug auf

„Die SPD-Fraktion setzt sich schon lange an der Seite der lokalen Bürgerinitiativen für Bürgerbeteiligung bei der Neu-planung des Campus Bockenheim ein. Dass die Grünen das Thema erst jetzt für sich entdecken, zeigt wie sehr sie bei den zentralen Fragen der Stadtentwicklung hinterher-hinken“, sagt die stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Bockenheimer Stadtverordnete Anna Latsch. Wichtig sei vor allem, dass es eine echte Bürgerbeteiligung gebe und bei einer Planungswerkstatt nicht wieder nur Experten und ein paar Alibi-Bürger zu Wort kämen, fordert die SPD.

Bereits im Mai dieses Jahres hat die SPD Bockenheim in einer Bürgeranhörung mit über 80 Beteiligten aus dem Stadtteil zahlreiche Vorschläge zur Weiterentwicklung des alten Campus gesammelt und veröffentlicht. Dabei sei deutlich geworden, wie sehr die Bürgerinnen und Bürger an der Planung interessiert seien und sich einbringen wollen. Bei einer so weitreichenden Veränderung des Stadtteils, wie sie Bockenheim bevorstehe, seien zwei vom Magistrat durchgeführten Bürgerrunden nicht ausreichend. Dass die Grünen nun eine Planungswerkstatt fordern, und Planungsdezernent Schwarz verlauten lässt, er kön-ne sich dies auch vorstellen, „halte ich für ein äußerst durchsichtiges Wahlkampfmanöver. Es ist wieder mal typisch für Schwarz-Grün spät zu reagieren und sich erst auf Bürgerbetei-ligung einzulassen, wenn der Druck der Bürgerinnen und Bür-ger immer größer wird“, kommentiert Latsch die Forderung des grünen Fraktionsvorsitzenden Cunitz nach einer Planungswerkstatt und das Einlenken von Planungsdezernent Schwarz.
Wenn man Bürgerinnen und Bürger tatsächlich an der Planung beteiligen wolle, sei ein demokratischer Willensbildungsprozess zentral. Statt einer Planungswerkstatt, die oft in erster Linie Ex-perten beteilige und die Stimmen aus dem Stadtteilen meist eher unterrepräsentiere, könne sich die SPD-Fraktion bei-spielsweise vorstellen mit einem Bürgergutachten zu arbeiten, wie es die Bürgerinitiativen fordern, oder ein Charrette-Verfahren durchzuführen.

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