SPD Frankfurt am Main

Meldung:

10. Januar 2011
Klaus Oesterling – Vorsitzender der SPD-Fraktion im Römer:

Ein-Euro-Jobber: Zerstrittene Frankfurter Jamaika-Koalition startet mit Zoff ins neue Jahr – der Ton wird immer schärfer

„Die zerstrittene Frankfurter Jamaika-Koalition startet so ins neue Jahr, wie sie das alte beendet hat: Mit Zoff“. Mit diesen Worten reagierte der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Römer, Klaus Oesterling, auf den neuerlichen Streit innerhalb der Koalition um den von Ordnungsdezernent Stein geforderten Einsatz von Ein-Euro-Jobbern bei der FES. „Wenn der CDU-Fraktionsvorsitzende Heuser nun seinem Koalitionspartner Stein Populismus und fehlende Seriosität unterstellt, so hat er sicherlich recht“, so Oesterling. „Denn nach den gesetzlichen Bestimmungen ist das gar nicht möglich“. Von daher habe man bei der SPD Verständnis, wenn Heuser sage, Stein gehe ihm auf die Nerven.

Allerdings zeige der Stil der Auseinandersetzungen innerhalb der Koalition, wie marode das Bündnis inzwischen sei. Der CDU-Fraktionsvorsitzende Heuser habe die verkehrspolitischen Vorschläge der grünen Umweltdezernentin mit Foltermethoden wie im Mittelalter verglichen, die Fraktionsvorsitzende der FDP als Opportunistin bezeichnet und dem Ordnungsdezernenten die Seriosität abgesprochen. Der Frankfurter CDU-Vorsitzende Rhein und FDP-Ordnungsdezernent Stein provozierten die Grünen gezielt mit unabgesprochenen Vorschlägen zur Video-überwachung. Die Oberbürgermeisterin habe von Intrigen innerhalb der CDU gesprochen, was CDU-Sportdezernent Frank im Stadtparlament als unwahr bezeichnet habe. „Offensichtlich geht sich die Römerkoalition insgesamt nur noch auf die Ner-ven“, so der SPD-Fraktionsvorsitzende. „Drei Monate vor der Wahl bietet die Koalition jedenfalls ein bemerkenswertes Bild der Zerrissenheit“.

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