SPD Frankfurt am Main

Meldung:

01. Februar 2011
Sylvia Weber – wirtschaftspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Römer:

SPD fordert: Mehr und rechtzeitige Bürgerbeteiligung – spannende Diskussion in Bockenheim

„Die Entwicklung Frankfurts darf nicht über die Köpfe der Bürgerinnen und Bürger hinweg betrieben werden. Für die SPD ist Beteiligung kein Selbstzweck, sondern kann erstens die Legitimation von politischen Entscheidungen verbessern und führt zweitens auch oft zu besseren Er-gebnissen, weil die Betroffenen vor Ort oft Ideen einbrin-gen, die die Politik allein nicht hat“, fasst Sylvia Weber, wirtschaftspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Römer, die Ergebnisse der Diskussion über Bürgerbeteiligung in Frankfurt zusammen.

Im Rahme der Reihe „Forum Zukunft Frankfurt“ hat die SPD-Fraktion im Römer am 31. Januar 2011 zu einer Diskussion un-ter dem Titel „Mehr Demokratie wagen! Für Bürgerbeteiligung in Frankfurt“ zu einer Diskussionsrunde mit Gästen nach Bockenheim geladen. Vor 50 Zuhörern forderte Anette Mönich von der Initiative Zukunft Bockenheim, die Anregungen der Anwohner im Stadtteil sowie die Anliegen der Gewerbetreibenden bei der Planung der Zukunft des Campus Bockenheim im Rahmen von Beteiligungsverfahren einzubeziehen, was die SPD unterstützt. Die Stadtplanerin Ursula Stein verdeutlichte, dass die Bürgerbeteiligung bei der Bebauung Dom/Römer zwar spät gekommen, aber immerhin ein Anfang sei. Der Prozess im Zuge des Innenstadttkonzeptes sei besser gewesen. Stein, die auch Be-teiligungsverfahren moderiert, wünscht sich für Frankfurt eine neue Kultur der Beteiligung. Der Publizist und Politikwissen-schaftler Serge Embacher kritisierte, dass gegenwärtig zwar alle politischen Verfahren korrekt eingehalten werden, Regierun-gen aber zunehmend Entscheidungen gegen den Willen der deutlichen Mehrheit fällen, so geschehen bei Stuttgart 21 sowie der Verlängerung der Laufzeiten bei AKWs. Weitreichende Entscheidungen, die ohne Beteiligung geführt werden, haben Poli-tikverdrossenheit zur Folge. Wahlenthaltung resultiere aus „Basta-Politik“, die sich wiederum negativ auf die Demokratie auswirke, so der Demokratieforscher. „Die SPD hat erkannt, dass sie als Partei mehr auf die Frankfurterinnen und Frankfur-ter zugehen muss. Wenn Menschen sich weniger in Parteien engagieren, müssen sich Parteien neue Strategien der politischen Willenbildung überlegen, die möglichst Vielen die Möglichkeit geben sich einzubringen“, erklärt Weber das Anliegen der SPD, die immer noch dafür stehe, mehr Demokratie zu wa-gen, auch wenn sich die Formen der Beteiligung neuen gesell-schaftlichen Herausforderungen anpassen müssen.

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