SPD Frankfurt am Main

Pressemitteilung:

Frankfurt am Main, 16. März 2011

Mehr Erneuerbare Energie mit Hilfe der Bürger

Die SPD fordert den Ausbau der dezentralen Versorgung aus regenerativen Energiequellen. Damit werden vor allem kommunale Unternehmen und deren Investitionskraft gestärkt und die Kommune von Energieimporten unabhängig gemacht. Mit einem eigenen energiepolitischen Konzept setzt sich die Frankfurter SPD für eine innovative und nachhaltige Energiepolitik in Frankfurt und für Frankfurt ein. „Moderne Großstadt funktioniert nicht mit altmodischer Energiepolitik“, so Gernot Grumbach, Vorsitzender der Frankfurter SPD.

Die zentrale Forderung der SPD ist, den Energieverbrauch Frankfurts drastisch zu senken. Konkret fordert die SPD die Halbierung des Energieverbrauchs in Frankfurt bis 2030.

Die SPD fordert ein Umdenken bei der Energiegewinnung. Frankfurt kann einen Großteil des verbleibenden Energieverbrauchs aus regenerativen Energiequellen erschließen. Im Falle eines Wahlerfolges der SPD bei den Kommunalwahlen 2011 wird dieses Ziel einen Schwerpunkt der städtischen Umweltpolitik begründen.

Neben Beschlüssen des Magistrats braucht es dazu auch zahlreiche konkrete Projekte, die Stück für Stück ein sauberes Frankfurt schaffen. Die SPD will mit ihrem 1000-Dächer-Programm Solaranlagen auf privaten und öffentlichen Flächen installieren.

Bei der Umsetzung ihrer Energiestrategie setzt die SPD auf die Initiative der Bürgerinnen und Bürger. Deshalb gilt es öffentliche Flächen für Bürgersolaranlagen bereitzustellen. Die SPD macht mit ihrer Forderung nach echter Bürgerbeteiligung ernst und sieht darin eine Möglichkeit die Bürgerinnen und Bürger mitzunehmen und ihnen Verantwortung zu übertragen.

Jürgen Eiselt, Vorstand des Solarvereins Frankfurt am Main und Umgebung e.V. sagt: „Es sind genügend Dächer da, sie werden aber falsch angeboten“. Auch fehlt eine zentrale Anlaufstelle für die Bürgersolarvereine, so musste sich der 2009 gegründete Solarverein bei seinen Projekten beispielsweise mit mehreren Ämtern, wie dem Rechtsamt, Schulamt, Hochbauamt und Planungsamt abstimmen. Dies möchte die SPD ändern und eine zentrale Anlaufstelle einrichten.

„So wundert es nicht, dass die Stadt Frankfurt im Ranking der Großstädte beim Einsatz der Solarenergie auf dem 31. Rang liegt,“ so Roger Podstatny (Sprecher des Arbeitskreises Ökologie der Frankfurer SPD).

Die SPD tritt ein für den effizienten Einsatz von Energie, insbesondere durch energetische Sanierung der Gebäude. Dies gilt es sukzessive zu verfolgen und muss sozial gerecht, das heißt „Warmmieteneutral“, unter Rücksichtnahme auf langjährige Mieterinnen und Mieter umgesetzt werden.

Durch die Weiterentwicklung des städtischen Energiereferats zur kommunalen Energieagentur wird ein weiterer Schritt in dieselbe Richtung getan. Es gilt das Thema Umweltpolitik ernst zu nehmen und auf kommunaler Ebene zu professionalisieren.

Nicht zuletzt ist auch die Mainova gefordert. Die SPD fordert ein massives Investitionsprogramm der Mainova in erneuerbare Energien, damit endlich Schluss ist mit Atomstrom in Frankfurt.

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