SPD Frankfurt am Main

Meldung:

21. März 2011
Thorsten Schäfer-Gümbel kritisiert in Biblis "Zick-Zack-Kurs"

Schwarz-gelbes Moratorium bremst Energiewende

+Thorsten Schäfer-Gümbel war schon im April 2011 bei der Biblis-Demo. © peter-juelich.com

Die Atom-Achterbahnfahrt geht in die nächste Runde: Das scheinbare Restrisiko hat sich zur Katastrophe in Japan entwickelt, während die schwarz-gelbe Regierung nur auf Zeit spielt, um sich alle (gewinnbringenden) Optionen offen zu halten. Dabei ist der Ausbau der erneuerbaren Energien lange genug hingehalten worden.

„Sie haben Sicherheit gegen Geld getauscht, Frau Merkel“, wirft Sigmar Gabriel der Kanzlerin vor – ein Geschäft mit der Atomlobby auf Kosten der Bevölkerung. Die dauerhafte Abschaltung der ruhenden AKWs und der Verfall der Reststrommengen, um schneller auf erneuerbare Ressourcen umzusteigen, werden jedoch von CDU und FDP abgelehnt. Auch in Hessen: Die nichtssagende Ankündigung der Landesregierung, „Fragen der Energiepolitik neu diskutieren und bewerten“ zu wollen, lässt an einem ernsthaften Wechsel im Energiekurs zweifeln.


Wasser, Wind, Sonne und Biomasse

Den „Zick-Zack-Kurs von Schwarz-Gelb" in der Atompolitik kritisiert auch Thorsten Schäfer-Gümbel, SPD-Landesvorsitzender, bei der Demonstration vor dem AKW am vergangenen Sonntag. Strategien zur Energiewende liegen bisher nur von SPD und Grüne vor. Eine gesetzliche Verankerung ist nötig, so dass Wasser, Wind und Sonne Vorrang vor Atomkraft, Öl, Kohle und Gas bekommen. Drei grundsätzliche Faktoren spielen eine wichtige Rolle: Die Deckung des Energiebedarfs weitgehend mit erneuerbaren Energien, eine gesteigerte Effizienz sowie das Energiesparen. Weiterhin muss die Forschung und Entwicklung unterstützt werden.

Die zehn Forderungen der SPD Hessen zielen auf mehr Möglichkeiten in den Kommunen im Umgang mit der Energiewende. Dezentrale Versorgungsstrukturen und Schaffung von einer Vielzahl von Arbeitsplätzen vor Ort, die dadurch in Aussicht stehen, geraten nun in den Verzögerungen des Moratoriums ins Stocken. Die Konzepte der SPD stammen u.a. von dem verstorbenen Hermann Scheer aus dem Jahre 2006 – trotz jahrelanger Arbeit hat sich jedoch dank der schwarz-gelben Klientelgeschenke nur wenig verändert.

Hessen rangiert derzeit auf dem letzten Platz bei den Flächenländern, obwohl es gerade in Hessen eine außergewöhnlich große Zustimmung zu der Energiewende gibt. Das Beharren der schwarz-gelben Landesregierungan an der Atomenergie, die ihre Ämter „im Namen des Volkes“ ausführen soll, hinterlässt damit einen bitteren Nachgeschmack.


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