SPD Frankfurt am Main

Pressemitteilung:

28. März 2011
2030 kann Hessens Strom aus Erneuerbaren stammen

Wahlergebnis ist klare Absage an schwarz-gelbe Atompolitik

Der Generalsekretär der hessischen SPD Michael Roth hat den Ausgang der gestrigen Wahlen als klare Absage an die schwarz-gelbe Atompolitik bezeichnet. "Alle Ergebnisse spiegeln vor allen Dingen eine eindeutige Mehrheit gegen den Pro-Atom-Kurs von Merkel und Bouffier wieder. Die schwarz-gelbe Laufzeitverlängerung wird das Gesetz mit der niedrigsten Halbwertzeit sein, dass je im Bundestag beschlossen wurde", sagte Roth am Montag in Wiesbaden. Die durch den drohenden Super-GAU im japanischen Fukushima neu entflammte Atomdebatte habe offenbar sowohl in Hessen, als auch in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg zusätzliche Wähler mobilisiert und den Grünen ein außergewöhnlich gutes Ergebnis eingebracht.

Roth forderte die Landes- und Bundesregierung auf, dem Wählerwillen nun kompromisslos Folge zu leisten. "Bouffier und seine CDU dürfen jetzt nicht länger herum lavieren, sondern müssen eindeutig Stellung zur Zukunft von Biblis A und B beziehen. Für das AKW gibt es nur eine Lösung: Beide Blöcke gehören endgültig abgeschaltet." Er wies darauf hin, dass die hessische SPD bereits 2006 ein umfassendes Konzept zum Umstieg auf Erneuerbare Energien vorgelegt hatte. "Spätestens 2030 kann Hessens Stromversorgung komplett über regenerative Energien gedeckt werden", so Roth.

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