SPD Frankfurt am Main

Meldung:

14. April 2011
Peter Feldmann – stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Römer:

Sozialdezernentin Birkenfeld spricht lieber über als mit Betroffenen – keine Vertreter von Arbeitsloseninitiativen im Beirat des Jobcenters

„Anstatt die Betroffenen zu Beteiligten zu machen und Vertreter von Arbeitsloseninitiativen in den Beirat des Jobcenters einzubeziehen, entscheiden sich Sozialdezernat und BA dafür, weiterhin über Langzeitarbeitslose anstatt mit ihnen zu sprechen,“ kritisiert der Sozialpolitiker Feldmann die Neubesetzung des Beirates des Frankfurt Jobcenters, die nach bundesweiten Organisationsreformen der Jobcenter notwendig war.

Auf die Zusammensetzung des Beirates habe man lokal Einfluss und könne entscheiden, welche Gruppen besonders wichtig seien. Der Antrag der SPD-Fraktion im Römer, künftig auch Vertreter von Arbeitsloseninitiativen zu beteiligen, wurde von Schwarz-Grün abgelehnt. Auch die Idee, die KAV und den Stadtjugendring zu beteiligen, sei nicht aufgegriffen worden. „Der Beirat setzt sich aus möglichst vielen Vertretern von Stadt und Bundesagentur für Arbeit zusammen und minimiert Ein-flüsse von außen. Hier bleibt wieder einmal die Chance ungenutzt, in der Sozialpolitik Betroffene zu Beteiligten zu machen“, erklärt Feldmann enttäuscht und fährt fort: „Wir brauchen kommunal einen neuen Ansatz in der Arbeitsmarktpolitik und müssen uns in der Langzeitarbeitslosigkeit viel mehr mit der Perspektive der Betroffenen befassen, wenn wir den Menschen wirklich helfen wollen. Ein Sitz im Beirat des Jobcenters wäre ein erster Schritt gewesen, doch weder Dezernentin Birkenfeld noch die schwarz-grüne Koalition haben so viel Mut.“

SPD Frankfurt am Main

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