SPD Frankfurt am Main

Meldung:

05. Mai 2011
Turgut Yüksel, Stadtverordneter der SPD-Fraktion im Römer:

SPD: Koalition sendet mit ehrenamtlichem Integrationsdezernat das falsche Signal

Die SPD-Fraktion ist enttäuscht über die Entscheidung der schwarz-grünen Koalition, das Integrationsdezernat weiterhin ehrenamtlich führen zu lassen. „Es ist das völlig falsche Signal, einerseits den hauptamtlichen Stadtrat Stein ohne Aufgaben im Magistrat zu lassen und parallel Dr. Eskandari-Grünberg, die mit der Umsetzung des Integrationskonzeptes mehr als genug zu tun hätte, weiterhin ehrenamtlich arbeiten zu lassen“, kritisierte der Stadtverordnete der SPD-Fraktion im Römer, Turgut Yüksel. Dieses Vorgehen spräche Bände über die Bedeutung der Integrationspolitik für die im Amt bestätigte Stadtregierung.

„Anstatt schwarz-gelbe Befindlichkeiten in Wiesbaden zu berücksichtigen, ist es an der Zeit, 55 inhaltlich gute und richtige Ziele des beschlossenen Integrationskonzeptes Realität werden zu lassen“, sagte Yüksel. Die alte Forderung seiner Fraktion nach einem eigenständigen Integrationsausschuss und einem hauptamtlich geführten Dezernat sei nun aktueller denn je.
„Integration bleibt aber so praktischerweise ein prima Thema für Sonntagsreden und Aktionstage, ohne dass wirklich etwas vorangeht in der Stadt“, kritisierte der Integrationspolitiker. Die SPD werde sehr genau verfolgen, wie die Umsetzung der beschlossenen Punkte im kommenden Haushaltsentwurf und Magistratsvorlagen vorangetrieben werde.
„Es ist eine wichtige Chance vertan worden, die Themen Integration und Diversität so als Querschnittsaufgabe im Magistrat zu verorten, wie es angemessen gewesen wäre“, so Yüksel ab-schließend.

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