SPD Frankfurt am Main

Meldung:

10. Mai 2011
Klaus Oesterling - Vorsitzender der SPD-Fraktion im Römer:

Römer-SPD begrüßt Verzicht von Schwarz-Grün auf die Umgestaltung der Hauptwache – Edwin Schwarz nur noch auf dem Papier Planungsdezernent

Die Römer-SPD begrüßt die Entscheidung der schwarz-grünen Koalition, auf die Umgestaltung der Hauptwache vorerst zu verzichten. „Genau dies haben wir vor der Wahl gefordert“, sagte dazu der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Römer, Klaus Oesterling. „Angesichts dringenderer Defizite in der Stadt, beispielsweise beim Wohnungsbau, aber auch in den Stadtteilen, wäre es die falsche Prioritätensetzung gewesen, für die Schließung des Deckels an der Hauptwache sage und schreibe 16 Millionen Euro auszugeben. Vor der Wahl sind wir für diese Position von den Regierungsfraktionen noch massiv angegriffen worden“. Oesterling sagte weiter, eine Verschiebung der Umgestaltung sei kein Beinbruch. Man könne sich damit auch die Zeit nehmen, noch einmal gründlich über die Gestaltung des Platzes nachzudenken. Eine Neugestaltung solle erst dann in Angriff genommen werden, wenn – neben einer gesicherten Finanzierung - eine überzeugende Platzgestaltung vorliege. „Ein zweiter Rossmarkt darf sich nicht wiederholen“, sagte der SPD-Fraktionsvorsitzende dazu.

Die Entscheidung der Koalition werfe weiter die Frage nach der Rolle des künftig geschäftsführenden Planungsdezernenten Schwarz auf. Wenn Schwarz über die Entscheidung, die offensichtlich ohne seine Beteiligung gefallen sei, nun öffentlich sage, die Verschiebung sei „ein Hammer“, so sei dies ein einmaliger Vorgang. „In Wahrheit ist es doch ein Hammer, dass eine solche Entscheidung ohne Beteiligung des zuständigen Dezernenten gefallen ist“, sagte Oesterling dazu. „Offensichtlich hat der zukünftige Planungsdezernent Cunitz sein Amt bereits angetreten“. Wenn dies aber so sei, dann wäre es nur konsequent, Cunitz bereits jetzt zum Planungsdezernenten zu wählen, als Schwarz noch eine weiteres Jahr auf dem Papier als geschäftsführenden Dezernenten im Amt zu lassen.

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