SPD Frankfurt am Main

Meldung:

13. Mai 2011
Anna Latsch – SPD-Fraktion im Römer:

Bürgerforum ohne Bürger – SPD kritisiert Bürgerforum zum Kultur-Campus-Bockenheim

„Bereits zum zweiten Mal lädt die Oberbürgermeisterin zu einem Bürgerforum am Kultur-Campus Bockenheim ein, bei dem die Bürger nur Zuschauer sind“, kritisiert die Bockenheimer SPD-Stadtverordnete Anna Latsch die unzureichende Beteiligung der Bürger an der Weiterentwicklung des Stadtteils. „Anstatt die Bockenheimer selbst und die zahlenreichen Initiativen, die Vorschläge erarbeitet haben, zu Wort kommen zu lassen, heißt es für die Bürgerinnen und Bürger hinsetzen und zuhören, was der Magistrat zu verkünden hat,“ ärgert sich Latsch.

Die für den 16. Mai um 19.30 Uhr in die Aula der Uni eingeladene Veranstaltung trage zwar den Titel „Bürgerforum“, sei aber nichts weiter als eine Podiumsdiskussion mit dem Präsidenten der Goethe-Uni, dem Kulturdezernenten, dem Ge-schäftsführer der ABG, dem Präsidenten der HMDK und dem Planungsdezerneten, so die Kritik der SPD-Fraktion im Römer. Der Magistrat sei überhaupt sicht bereit, auf die Anregungen aus dem Stadtteil einzugehen, was auch daran deutlich werde, dass die örtlichen Initiativen, die sich seit Jahren mit der Entwicklung des Campus Bockenheim beschäftigen, nicht einmal einladen wurden.
Während örtliche SPD-Gliederungen bereits zweimal zur Ideenzusammlung eingeladen habe, verwehre sich der schwarz-grüne Magistrat weiterhin jeder Bürgerbeteiligung. „Trotz vieler Lippenbekenntnisse bleibt der Magistrat beim Thema Stadtentwicklung lieber unter sich, anstatt Bürger zu beteiligen“, zeigt sich Latsch enttäuscht. Dies sei bereits bei den Beteiligungsverfahren Dom/Römer und dem Innenstadtkonzept so gewesen und setze sich in Bockenheim fort. Wenn der Magistrat nicht zu tatsächlicher Bürgerbeteiligung bereit sei, verspreche das für den im schwarz-grünen Koalitionsvertrag angekündigten Bürgerhaushalt nichts Gutes, befürchtet Latsch.

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