SPD Frankfurt am Main

Meldung:

04. Juni 2011
Klaus Oesterling – Vorsitzender der SPD-Fraktion im Römer:

Grüne Ämterverkaufsaffäre: Erklärung der Grünen-Parteispitze ungenügend – Was wussten die grünen Stadtverordneten?

„Als in jeder Hinsicht unbefriedigend“ und „keine ausreichende Erklärung für den Vorgang“ hat der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Römer, Klaus Oesterling, die Erklärung der Parteispitze der Frankfurter Grünen zu der sogenannten Ämterverkaufsaffäre der Grünen im Ortsbeirat 1 bezeichnet.
„Das die Besetzung einer Position wie der des Sozialbezirksvorsteher durch einen anerkannten Vertreter einer anderen Partei von finanziellen Zahlungen an die eigene Partei abhängig gemacht wird, ist nach meiner Kenntnis ein einmaliger Vorgang und stellt einen Tiefpunkt der politischen Kultur dar. Wir sind hier schließlich nicht im Kaukasus“, so Oesterling. Die nun nachgeschobene Begründung der Frankfurter Grünen-Spitze, es habe sich um eine „Fehlinterpretation unserer Kassenordnung“ gehandelt, sei in jeder Hinsicht unglaubwürdig. Die Vergabe von Funktionen in den verschiedenen Ebenen sei in der Vergangenheit immer lediglich vom Stärkeverhältnis der Fraktionen abhängig gemacht worden. Dies sei auch im Ortsbeirat 1 gängige Praxis – auch seitens der Grünen – gewesen. Da sich die Kassenordnung der Grünen nicht geändert habe, könne man sich deshalb auch nicht auf ein Missverständnis berufen. Oesterling forderte die Stadtgrünen auf, die Angelegenheit aufzuklären. Insbesondere sei dabei zu klären, ob es um einen Alleingang des Fraktionsvorsitzenden Andreas Laeuen oder um die Ausführung eines Beschlusses der grünen Stadtteilgruppe gehandelt habe, wie dies die Erklärung der Frankfurter Parteivorsitzenden Martina Feldmayer nahelege. Im letzteren Fall müsse aufgeklärt werden, inwieweit die beiden grünen Ortsbeiratsmitglieder Jessica Purkhardt und Evanthia Triandafillidou, die gleichzeitig auch der Stadtverordnetenversammlung angehörten, von der finanziellen Forderung Kenntnis gehabt hätten.

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