SPD Frankfurt am Main

Pressemitteilung:

Wiesbaden, 15. Juni 2011
Hochschulpolitik

Gernot Grumbach (SPD): Hochschulen in Hessen müssen besser finanziert werden

Der hochschulpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Gernot Grumbach hat die Kürzungen der Mittel für die hessischen Hochschulen nachdrücklich verurteilt. „Für sich betrachtet ist die Unterzeichnung der Zielvereinbarungen zwischen dem Land und den Hochschulen keine besondere Nachricht, sondern reines Verwaltungshandeln. Das ist aber nicht so, wenn das Land den Hochschulen zusätzliche Aufgaben abverlangt und gleichzeitig die Mittel dafür kürzt“, so Grumbach am Mittwoch in Wiesbaden.

Denn erst im letzten Jahr wurde den Hochschulen über den so genannten Hochschulpakt 30 Millionen Euro entzogen. Zugleich stehen die wegen der Schulzeitverkürzung anstehenden Doppeljahrgänge vor den Türen der Hochschulen und die Abschaffung der Wehrpflicht erhöht den Druck auf die Fachhochschulen und Universitäten erneut.

„Wenn im nächsten Jahr die Hochschulen wieder eine Budgeterhöhung von 20 Millionen Euro bekommen sollen, was wir erst einmal abwarten werden, dann ist selbst das nur ein Tropfen auf den heißen Stein“, kritisierte Grumbach.

Schon jetzt würden die Hochschulen nacheinander Rekorde bei den Studierendenzahlen vermelden, die bei weitem nicht über den Hochschulpakt des Bundes ausfinanziert werden könnten.

„Deswegen hat die SPD-Landtagsfraktion bereits im letzten Jahr ein Konzept vorgelegt, wie die Hochschulen in die Lage versetzt werden können, den rund 22.000 zusätzlichen Studierenden unter vernünftigen Bedingungen eine Studium zu ermöglichen. Dazu brauchen die Hochschulen aber eine deutliche Erhöhung ihrer Budgets“, forderte der Hochschulpolitiker.

Zugleich kündigte er für seine Fraktion an, bei den Etatberatungen für das Jahr 2012 erneut eine Aufstockung der Mittel zu verlangen.

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