SPD Frankfurt am Main

Pressemitteilung:

Frankfurt am Main, 01. Februar 2017

„Statt dummer Sprüche endlich wirksame Politik für die von Fluglärm betroffenen Menschen.“

Mike Josef, SPD Vorsitzender in Frankfurt:

Mike Josef, Parteivorsitzender der Frankfurter SPD: Zum wiederholten Male lässt sich der Fraktionsvorsitzende der CDU im Römer gegen die Interessen der von Fluglärm betroffenen Menschen aus. Nachdem sich bereits der CDU-Kreisvorsitzende Becker in unqualifizierter Weise gegenüber unserem Oberbürgermeister geäußert hat, versucht der Fraktionsvorsitzende der CDU diesen noch zu überbieten und argumentiert gegen die Interessen der Frankfurter Bürgerinnen und Bürger.

Was unterscheidet Becker und Löwenstein von unserem Oberbürgermeister? Peter Feldmann steht zu seiner Haltung und zeigt Haltung für unser Frankfurt im Dienste der Frankfurterinnen und Frankfurter. Becker und Löwenstein sollten sich endlich an den Koalitionsvertrag halten. Dort ist es klar formuliert: „Es muss leiser werden“! Dem entspricht die Politik der schwarz-grünen Landesregierung in keinster Weise. Der zuständige Grüne Minister behauptet, mit einer freiwilligen Vereinbarung den Zuwachs an Lärm begrenzen zu wollen. In Wahrheit will er sich über die Wahl retten und zündet, wie mit seinem Lärmverlagerungsplan, Nebelkerzen und flüchtet sich in PR Aktionen, weil er real mit der CDU nichts durchsetzen kann.

Im Sinne der Menschen und des Koalitionsvertrags handelt hingegen unser Oberbürgermeister: Konsequente, lokale und rechtsverbindliche Lärmobergrenzen, damit es tatsächlich und spürbar leiser wird. Das ist Politik für die Menschen. Darüber hinaus ist das ganz im Sinne des Koalitionsvertrags, der auch von der CDU Frankfurt unterschrieben wurde. Becker und Löwenstein, so Josef, sollten die Frankfurter Interessen in Hessen vertreten, anstatt unserem Oberbürgermeister bei seinem Einsatz für die Lebensqualität der Menschen in unserer Stadt permanent in den Rücken zu fallen.

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