SPD Frankfurt am Main

Meldung:

Frankfurt am Main, 14. Februar 2017

Die teuerste Kandidatin in der Geschichte unserer Stadt.

Mike Josef, SPD Chef Frankfurt

Stadtkämmerer Uwe Becker erklärte in einer Pressemitteilung vom 13.10.2016: „Wir müssen weiterhin verantwortungsvoll haushalten. Insbesondere vor dem Hintergrund des Kommunalen Finanzausgleichs, der zu erheblichen Mehrbelastungen in den kommenden Jahren führt.“ Er führte aus: Für Frankfurt am Main habe der Kommunale Finanzausgleich Haushaltsbelastungen von 531 Millionen Euro allein in den kommenden vier Jahren bis 2019 zur Folge. Hinzu komme der Wegfall der Grunderwerbsteuer, der einen Verlust von bis zu 460 Millionen Euro in den Jahren 2011 bis 2015 bedeutet hat. Dies alles hat Bernadette Weyland mit zu verantworten. Sie ist die teuerste OB-Kandidatin, die Frankfurt je erleiden musste. Becker schlägt nun eine OB-Kandidatin für Frankfurt vor, gegen die er selbst klagt.

Mike Josef: „Nach Auskunft des noch amtierenden Vorsitzenden der Frankfurter CDU kostet der von der CDU Kandidatin zu verantwortende Schaden durch die Kürzungen des Landes gegen unsere Stadt also in vier Jahren 531 Millionen €. Dieses Geld fehlt uns für die Sanierung unserer Schulen, der Schaffung von bezahlbaren Wohnungen und der Ausweitung unseres öffentlichen Nahverkehrs. Weyland ist eine denkbar ungeeignete Verlegenheitskandidatin, mit der die Frankfurter CDU endgültig ihre Spaltung dokumentiert.

Wir unterstützen weiter die Klage unseres Oberbürgermeisters Peter Feldmann gegen das Land, für die Interessen unserer Stadt.“
Josef: „Mit Peter Feldmann sind wir auf einem guten Weg: Mietenstopp der ABG, 1000 neue Kitaplätze, freier Museumseintritt für Jugendliche und Rekordsteuereinnahmen. Den Wunsch nach einem Wechsel gibt es nur in den Köpfen der CDU-Funktionäre. Frankfurt hat zusammen mit seinem Oberbürgermeister hingegen die Zukunft im Blick: Wir werden ein Programm für bezahlbare Wohnungen für alle auf den Weg bringen und neue Baugebiete für bezahlbare Wohnungen auflegen.“

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