Gemischte Bilanz der Blockupy-Demonstration

Die in der großen Mehrheit friedlichen Demonstranten haben ihr Anliegen eíndrucksvoll zur Geltung gebracht Lob für die Polizei für ihr umsichtiges Vorgehen – Thomas Occupy hat sich diskreditiert und sollte als Sprecher des Bündnisses zurücktreten.

Die Frankfurter Sozialdemokraten haben eine gemischte Bilanz der Blockupy-Demonstrationen am vergangenen Mittwoch gezogen. „Die ganz überwiegende Zahl der Demonstranten hat in eindrucksvoller Weise auf ihre Anliegen aufmerksam gemacht“, so der Unterbezirksvorsitzende der Frankfurter SPD, Mike Josef, und der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Römer, Klaus Oesterling, in einer gemeinsamen Erklärung. „Das Demonstrationsrecht gehört zu den grundlegenden Rechten unserer Demokratie. Wir begrüßen, dass die große Mehrheit aller Demonstrationsteilnehmer in friedlicher Weise von diesem Recht Gebrauch und auf ihre Anliegen aufmerksam gemacht haben“.

Uneingeschränktes Lob hat sich nach Auffassung der SPD die Polizei für ihr umsichtiges und zurückhaltendes Vorgehen verdient. „Es ist nicht zuletzt der Polizei zu verdanken, dass die gewalttätigen Krawalle am Mittwochmorgen so schnell eingedämmt werden konnten“, so der Unterbezirksvorsitzende Mike Josef. „Am Nachmittag hat die starke Polizeipräsenz und das besonnene Vorgehen dazu beigetragen, dass die Kundgebungen einen friedlichen Verlauf nehmen konnten und Gewaltbereite keine Chance hatten“. Auch die offensive Informationspolitik der Polizei z.B. über Twitter habe Transparenz geschaffen und zur Deeskalation beigetragen. Der neue Stil des neuen Polizeipräsidenten Bereswill habe sich voll bewährt.

Scharfe Kritik üben die Sozialdemokraten an den Gewalttätern, die am Mittwochmorgen Teile des Ostends verwüstet hatten. „Die Gewalttäter haben der Bewegung mit ihrem Verhalten einen Bärendienst erwiesen“, so der Unterbezirksvorsitzende Mike Josef. „Jedem muss jetzt klar sein, dass es dieser Gruppe nicht um Argumente oder Politik gehe, sondern nur um Gewalt an sich. Besonders verwerflich ist, dass an diesem Morgen auch eine Flüchtlingsunterkunft angegriffen wurde. Während nach außen vorgegeben wird, die Interessen der Flüchtlinge seien ein Kernbestandteil des Protestes, geht man mit Steinwürfen gegen eine Flüchtlingsunterkunft vor“.

Massive Kritik üben die Sozialdemokraten in diesem Zusammenhang am Sprecherkreis des Bündnisses, insbesondere aber an dessen Sprecher Thomas Occupy. Mit der aus der Luft gegriffenen Begründung, die Gewalt sei von der Polizei ausgegangen, habe sich Thomas Occupy selbst diskreditiert. „Damit verwechselt Occupy Täter und Opfer“, so der Fraktionsvorsitzende Klaus Oesterling. „Er hat damit indirekt selbst zur Gewalt statt zur Deeskalation beigetragen. Wer sich so verhält, der ist nicht mehr länger tragbar und sollte als Sprecher von Blockupy zurücktreten“.