Jugendparlament: Eine möglichst breite Beteiligung muss Voraussetzung sein

Die SPD-Fraktion im Römer zieht eine positive Bilanz nach dem Besuch des Stuttgarter Jugendrates. „Das Durchhaltevermögen der Stadt hat sich gelohnt. Mehr als 20 Jahre Erfahrung in der Partizipation von Jugendlichen zwischen 14 und 18 Jahren tragen ihre Früchte“, so die Stadtverordnete der SPD-Fraktion Kristina Luxen.

Grundlage für die Beteiligung der Jugendlichen in der Stadt Stuttgart bildet die sogenannte Möller-Studie der Fachhochschule Esslingen aus dem Jahr 1995. Inzwischen gibt es in Stuttgart einen Jugendrat, der die Mitwirkung von Seiten der Jugendlichen in den Bezirksräten, analog der Frankfurter Ortsbeiräte, sowie im Gemeinderat, vergleichbar mit der Stadtverordnetenversammlung, ermöglicht. Als ideale Beteiligungsform ermittelte die Studie einen Partizipationsmix, der die Jugendlichen in ihrer Heterogenität bestmöglich repräsentiert. Daraus ergeben sich unterschiedliche Formen der Beteiligung: Das parlamentarische Modell in Form eines Jugendrates, das offene Modell in Form von Jugendforen und das flexible Modell, das sich in Projektgruppen und Initiativen niederschlägt.

Durch die drei unterschiedlichen Formen werden die Jugendlichen aller Stadtteile erreicht und einbezogen. „Dreh- und Angelpunkt ist die Partizipation  der Jugendhäuser und Schulen bei der Findung von Kandidatinnen und Kandidaten sowie deren Vorstellung und der Durchführung der Wahlen“, resümiert der Stadtverordnete Roland Frischkorn. „Das sozialräumliche und dezentrale Denken darf einzelne Stadtteile nicht benachteiligen, die nicht über weiterführende Schulen oder Jugendhäuser verfügen“, betont Bildungspolitikerin Luxen und erinnert an das noch offene Thema aus dem Koalitionsvertrag: Ein Jugendhaus für Harheim.

Die beiden Stadtverordneten machen sich dafür stark, dass auch in Frankfurt bei der Schaffung eines Jugendparlaments ein sozialräumlicher Ansatz umgesetzt wird. Hierfür brauche es einen vorgelagerten Prozess unter Beteiligung von Gremien wie des Frankfurter Jugendrings und des Stadtschülerrates. Zudem müsse die Beteiligung möglichst vieler Jugendlicher von Anfang an sichergestellt werden. „Die Einrichtung eines solchen Gremiums für Jugendliche darf kein Lippenbekenntnis bleiben. Wir sehen hierin ein Modell, das auf die Zukunft gerichtet ist. Demokratie muss jeden Tag neu erarbeitet werden und das bedeutet vor allem, dass alle Gruppen einbezogen sein müssen“, so die SPD-Stadtverordneten.