„Respekt! Kein Platz für Rassismus“ – Frankfurter Stadtverordnete setzen ein Zeichen in der Plenarsitzung

„Respekt! Kein Platz für Rassismus“. Das war auf den Schildern zu lesen, die die Frankfurter SPD-Stadtverordneten in der Plenarsitzung im Dezember hochhielten, nachdem sich Dr. Dr. Rahn, der Fraktionsvorsitzende der AfD, zu seinem ersten Wortbeitrag erhob. Sie wollten damit ein Zeichen gegen die Bestrebungen der AfD setzen, ein gleichlautendes Schild am Eingang zum Römer zu entfernen. Es scheint, als haben die Rechtpopulisten der AfD ein großes Problem damit an die eigene rassistische Grundhaltung erinnert zu werden.

Anfang Dezember forderte die AfD in einem Anwaltsschreiben, dass das Schild am Eingang zum Römer abgehängt werden solle. Wenn dem nicht so geschehe, würden sie eine Klage einreichen. Sie begründen ihre Aufforderung damit, dass die Stadt Frankfurt gegen das Neutralitäts- und Sachlichkeitsgebot verstoße, denn es würde an einem öffentlichen Gebäude Werbung für die Position einer politischen Organisation gemacht werden. Das Schild wurde bereits vor fünf Jahren an der Tür angebracht und ist inzwischen auch an verschiedenen Orten in ganz Deutschland zu finden. Die Idee für das Schild stammt von der schon 2006 gegründeten Frankfurter Initiative “Respekt!“, deren offizieller Partner die IG Metall ist und die auch von vielen Prominenten unterstützt wird.

Unser Oberbürgermeister Peter Feldmann hat sich bereits deutlich gegen die Forderung der AfD ausgesprochen: „Frankfurts Kampf gegen Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus bleibt, er ist Teil unserer Stadtidentität.“ Die Stadtverordneten der SPD-Fraktion im Römer unterstützen diese klare und eindeutige Botschaft von Peter Feldmann.

Nicht im Vorfeld abgesprochen, jedoch mit der gleichen Idee zum gleichen Zeitpunkt, hielten auch die Stadtverordneten der Partei „Die Linken“ dieses Schild hoch.