Dei­ne Stim­me für Frank­furt

Am 6. November 2022

Frankfurt braucht einen neuen Oberbürgermeister, eine neue Oberbürgermeisterin. Du kannst es ermöglichen, indem Du per Briefwahl oder im Wahllokal mit JA! FÜR FRANKFURT stimmst. Damit machst Du den Weg für die Neuwahl frei.

Wir brauchen an der Spitze der Stadt eine Persönlichkeit, die sich mit ganzer Kraft für Frankfurt einsetzt, keinen Oberbürgermeister, der Angeklagter in einem Strafprozess ist.

Wir rufen alle Vereine, Organisationen, Verbände, Gewerkschaften, Unternehmen und Institutionen auf, für eine Teilnahme an dieser für Frankfurt so wichtigen Entscheidung am 6. November einzutreten.

Wir rufen alle wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürger auf: Nutze dein Wahlrecht! Per Briefwahl oder im Wahllokal. Es kommt auf deine Stimme für Frankfurt an. Stimme mit JA! FÜR FRANKFURT.

Frankfurt, das sind wir alle gemeinsam. Und wir alle gemeinsam haben es in der Hand: Nutzen wir den 6. November 2022 für einen gemeinsamen Neustart, machen wir von unserem demokratischen Recht Gebrauch.

 

ES MUSS ENDLICH WIEDER UM DIE LEBENSREALITÄT DER FRANKFURTERINNEN UND FRANKFURTER GEHEN.

Frankfurt braucht einen Neuanfang an der Spitze der Stadt. Am Sonntag, 6. November 2022 in deinem Wahllokal oder bereits davor per Briefwahl: Sagen wir JA! Für Frankfurt. Machen wir den Weg für eine neue Oberbürgermeisterin, einen neuen Oberbürgermeister frei. JA! FÜR FRANKFURT!

JA!  Für 1-Euro-Ticket für Bus und Bahn - für ein gutes Klima in Frankfurt!

JA!  Für bezahlbare Mieten für Alle - bezahlbare Wohnungen bauen!

JA!  Für ein soziales Frankfurt - Kitas und Krabbelstuben kostenfrei!

JA!  Für ein kinderfreundliches Frankfurt - Museen, Schwimmbäder, Zoo und Palmengarten bleiben kostenfrei!

JA!  Für ein internationales Frankfurt - gegen Rassismus und Gewalt!

JA!  Für ein lebenswertes Frankfurt - Sauberkeitsoffensive für Straßenund Parks!

 

 

FAQ zum Bür­ger­ent­scheid

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Frankfurt am Main hat in ihrer 14. Sitzung am 14. Juli 2022 mit der notwendigen Zweidrittel-Mehrheit dem Antrag auf Abwahl von Herrn Oberbürgermeister Peter Feldmann zugestimmt und als Tag der Abstimmung den 6. November 2022 festgelegt.

Am 6. November 2022 haben die stimmberechtigen Bürgerinnen und Bürger über die Frage: „Stimmen Sie für die Abwahl des Oberbürgermeisters der Stadt Frankfurt am Main, Herrn Peter Feldmann?“ zu entscheiden. Jede bzw. jeder Abstimmende hat eine Stimme.  Es kann mit „Ja“ oder „Nein“ abgestimmt werden. Im Übrigen wird auf die Bekanntmachung (pdf , 647KB)Download Link (Auszug) im Amtsblatt der Stadt Frankfurt am Main verwiesen.

Der Oberbürgermeister ist abgewählt, wenn sich für die Abwahl eine Mehrheit der gültigen Stimmen ergibt, sofern diese Mehrheit mindestens 30 Prozent der Stimmberechtigten beträgt.

Stimmberechtigt bei Bürgerentscheiden sind Deutsche und Unionsbürger der übrigen Mitgliedstaaten der Europäischen Union, die

  • am Abstimmungstag das achtzehnte Lebensjahr vollendet haben und
  • seit mindestens sechs Wochen vor dem Abstimmungstag in der Gemeinde ihren Wohnsitz haben. Bei Inhabern von Haupt- und Nebenwohnungen im Sinne des Melde­rechts gilt der Ort der Hauptwohnung als Wohnsitz.

 

Abstimmen kann nur, wer in ein Wählerverzeichnis eingetragen ist oder einen Stimmschein hat.
Von Amts wegen werden in das Wählerverzeichnis alle Stimmberechtigten eingetragen, die am 42. Tage vor der Abstimmung (Stichtag = 25. September 2022) bei der Meldebehörde gemeldet sind.

Rechtzeitig vor der Wahl werden alle Stimmberechtigten mittels Abstimmungsbenachrichtigung über ihre Eintragung in das Wählerverzeichnis informiert. Vor dem Abstimmungstag besteht die Möglichkeit das Wählerverzeichnis einzusehen. Es wird im Briefabstimmungsraum im Zeitraum 17. bis 21. Oktober 2022 zur Einsichtnahme bereitgehalten. Sollten Personen nicht im Wählerverzeichnis eingetragen sein, aber glauben stimmberechtigt zu sein, besteht die Möglichkeit, die Eintragung ergänzen zu lassen. Auch falsche oder unvollständige Angaben im Wählerverzeichnis können berichtigt werden. Ein Einspruch kann schriftlich oder durch Erklärung zur Niederschrift eingelegt werden.

Am Abstimmungstag sind die Abstimmungsräume von 8:00 Uhr bis 18:00 Uhr geöffnet. Ihren zugeordneten Abstimmungsraum finden Sie auf Ihrer Abstimmungsbenachrichtigung. Die Abstimmungsräume befinden sich in der Regel in der Nähe Ihrer Wohnung. Bringen Sie der Einfachheit halber zum Abstimmen Ihre Abstimmungsbenachrichtigung mit. Zusätzlich sollte auch der Personalausweis oder der Reisepass bereitgehalten werden, da der Wahlvorstand deren Vorlage verlangen kann. Die Abstimmungsbenachrichtigung wird vom Wahlvorstand einbehalten. Falls die Abstimmungsbenachrichtigung verloren oder vergessen wurde, ist es auch möglich, im zugeordneten Abstimmungsraum ohne Abstimmungsbenachrichtigung abzustimmen. Voraussetzung dafür ist, dass Sie im Wählerverzeichnis stehen und einen Ausweis bereithalten.

Am Abstimmungstag können Sie nur in Ihrem zugeordneten Abstimmungsraum abstimmen, eine Stimmabgabe in den Dienstgebäuden des Bürgeramtes, Statistik und Wahlen ist am Abstimmungstag nicht möglich. Sollte Ihnen eine Stimmabgabe in ihrem „zuständigen“ Abstimmungsraum am Abstimmungstag nicht möglich sein, besteht alternativ die Möglichkeit, vor dem Abstimmungstag einen Stimmschein zu beantragen und die Stimme in einem anderen Abstimmungsraum oder mittels Briefabstimmung abzugeben.

Ja.

Weitere Informationen zur Beantragung von Briefabstimmungsunterlagen werden rechtzeitig von der Stadt Frankfurt bekannt gegeben.

Quelle FAQ zum Bürgerentscheid: Stadt Frankfurt, Bürgeramt, Statistik und Wahlen