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Frankfurter Sozialdemokraten sehr zufrieden mit dem Konjunkturimpuls der Bundesregierung: SPD mit starkem Verhandlungsergebnis – Entlastung von Familien und Kommunen sowie die Stärkung von E-Möbilität und dem ÖPNV sind die richtigen Schwerpunkte

Die SPD Frankfurt begrüßt das von der Bundesregierung verabschiedete Konjunkturpaket und sieht darin ein wichtiges Signal zur finanziellen Entlastung der Kommunen, die unter wegfallenden Gewerbesteuereinnahmen leiden. Die Frankfurter Sozialdemokratie fordert die Hessische Landesregierung auf, jetzt mit weiteren finanziellen Hilfen nachziehen…

F.R.A.N.K.F.U.R.T. – MEHR DAVON

Wir sind stolz auf unser Frankfurt, weil es zusammenhält. Wir wollen ein starkes Frankfurt, in dem Platz für alle Menschen ist. Für Familien, ältere Menschen und unsere Kleinsten. Ein Frankfurt, in dem Bildung gut und kostenlos ist. In dem Mieten…

Wir fordern: Untersützung von Studierenden in der Corona-Krise

SPD Frankfurt und AStA-Vorsitzende legen 5-Punkte-Plan zur Unterstützung von Studierenden während der Corona-Krise vor und äußern deutliche Kritik an Bundesministerin Karliczek (CDU).   Wir fordern die Landes- & Bundesregierung zu einem Hilfspaket für Studierende auf, deren Existenzgrundlage und die Weiterführung…

SPD Frankfurt fordert Aufnahme von Geflüchteten

Die SPD Frankfurt ist entsetzt über die aktuelle Vorgehensweise der Bundesregierung in der Geflüchtetenpolitik. Der Appell des Bundesinnenministeriums, die gesetzlich vorgeschriebene und durch die EU nicht durchgeführte Seenotrettung durch ehrenamtliche Organisationen zu unterlassen, ist grob fahrlässig. Deshalb fordert die SPD…

Frankfurter Kulturforum begrüßt städtische Hilfen für Kulturschaffende: Jetzt nicht die Zeit für Grundsatzdiskussionen.

Der Vorsitzende des Frankfurter Kulturforums der Sozialdemokratie e.V., Eugen Emmerling, hat am Dienstag die Entscheidung von Kulturdezernentin Hartwig (SPD) begrüßt, einen Notfallfonds für Kulturschaffende aus Mitteln ihres Etats eigenständig einzurichten. Theater, Museen, Opernhäuser und andere Bühnen sowie freie Ensembles seien…

Corona-Hilfsangebote in Frankfurt

Während viele Menschen die Corona-Krise zuhause überstehen können, riskieren unzählige Helferinnen und Helfer ihre Gesundheit, um unser Frankfurt am Leben zu erhalten. Danke für Euren pausenlosen Einsatz und Euren unglaublichen Mut. Ihr macht Frankfurt stärker! Nachfolgend findet ihr…

FRÜHLINGSEMPFANG AM 20. MÄRZ MIT KEVIN KÜHNERT ABGESAGT

Der Schutz unserer Gäste, unserer Mitglieder und deren Angehörigen hat für uns oberste Priorität. Daher haben wir uns entschlossen, unseren Frühlingsempfang mit Kevin Kühnert sowie alle geplanten SPD-Veranstaltungen bis zum 30. April 2020 abzusagen. Wir alle haben eine besondere Verantwortung…

CDU und Grünen lehnen Gedenkstätte KZ-Adlerwerke ab

Die Ablehnung von CDU und Grünen zu der Gedenkstätte KZ-Adlerwerke stößt beim SPD-Vorsitzenden Mike Josef auf völliges Unverständnis: „Ich bin fassungslos darüber, dass wir darüber eine Debatte führen müssen und die Gedenkstätte allen Ernstes in Frage gestellt wird. Josef fordert…

SPD Frankfurt trauert um Rita Streb-Hesse

Die Frankfurter SPD trauert um ihre ehemalige Bundestagsabgeordnete, Landtagsabgeordnete, Stadtverordnete und Parteivorsitzende Rita Streb-Hesse. Sie ist  plötzlich und unerwartet verstorben. Rita Streb-Hesse…

Wir trauern.

Wir sind fassungslos, traurig und bestürzt. „Die Bluttat in der vergangenen Nacht in Hanau hat uns erschüttert. Unsere Gedanken und unser Mitgefühl gehört den Angehörigen der Opfer. Wir müssen uns entschlossen gegen die Kräfte stellen, die hasserfüllt Stimmung gegen Menschen…

OV Sachsenhausen: Kinder und Jugendliche fördern

Die Frankfurter SPD macht sich für Kinder und Jugendliche stark   Bildungsdezernentin Sylvia Weber (SPD) hatWort gehalten: In Frankfurt, wo inzwischen mehr als 4/5 der Drei- bis Sechsjährigen ganztägig betreut werden, sind seit August 2018 Kita bzw. Kindergartenplätze ab dem…

Turgut & Gernot (MdL) berichten aus dem Landtag

Turgut und Gernot berichten aus der letzten Plenarwoche in diesem Jahr aus dem Hessischen Landtag. Themen waren unter anderem die Digitalpolitik Hessens, die Konsequenzen aus dem Wilke-Skandal, Ausländerbeiräte und die Hartz-IV-Reform. Einen ausführlichen Bericht zur Plenarwoche findet ihr hier:…

„Das Mainufer gemeinsam gestalten“

Getrieben von der Vision eine Flaniermeile mit Erholungsfaktor zu schaffen, war es seit Jahren eines der Ziele der SPD das Mainufer allen Fußgängern und Fahrradbegeisterten zurückzugeben. Die Römerkoalition hat dieses Jahr eine probeweise Sperrung des Mainufers für Autos umgesetzt. Seitdem…

Die SPD Frankfurt trauert um Hans Busch

Wir sind einen langen gemeinsamen Weg gegangen Am 26. November 2019 ist mit dem Stadtältesten Hans Busch ein Ur-Gestein der Frankfurter Sozialdemokratie verstorben. Hans Busch gehörte der SPD-Fraktion im Römer 34 Jahre, von 1977 bis 2011, an. Von 1989 bis…

Neues Museum im Bolongaropalast: Magistrat gibt Mittel frei

Der Magistrat hat auf Antrag von Ina Hartwig den Grundsatzbeschluss für ein neues Bolongaro Museum, das aus dem bisherigen Porzellan Museum und dem neuen Mitmachmuseum bestehen wird, gefasst und erste Mittel dafür freigegeben. Damit kommt eine langjährige Vision der SPD…

Landtag diskutiert Landeshaushalt

Turgut Yüksel und Gernot Grumbach (SPD ) MdL berichten aus der letzten Plenarwoche im Hessischen Landtag. Diskutiert wurde der Landeshaushalt und die öffentliche Debatte zur Einschränkung der Meinungsfreiheit und Integration. Einen ausführlichen Bericht zur Plenarwoche findet ihr hier:…

Bild: Andreas Praefcke - Eigenes Werk (own photograph), CC BY 3.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=15094742

„Wiege der Demokratie“ soll in neuem Glanz erstrahlen – Bund gibt Millionen für Sanierung der Frankfurter Paulskirche

19,5 Millionen Euro stellt der Bund für die Sanierung der Frankfurter Paulskirche zur Verfügung. Das ist das Ergebnis der Haushaltsverhandlungen im Deutschen Bundestag. Mit dem Geld soll Deutschlands „Wiege der Demokratie“ in neuem Glanz erstrahlen. Die Frankfurter Bundestagsabgeordnete Ulli Nissen…