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Stadtpolitik

Bessere Bezahlung der Kulturschaffenden

Kulturdezernat erhöht Förderung für Kulturschaffende. Im Kulturbetrieb der freien Szene ist meistens das Geld knapp. Die Beschäftigungsverhältnisse sind nicht selten prekär. Deshalb hat Kulturdezernentin Ina Hartwig (SPD) erstmals die Kulturförderung gezielt für eine bessere Bezahlung der Kulturschaffenden erhöht.

Museen als Orte der demokratischen Debatte stärken

Kulturdezernentin Ina Hartwig stellt neue Schwerpunkte für Frankfurter Museen vor. Digitale Museumsnagebote, Geld für neue Kunstwerke, Rückgabe von Raubkunst und mehr Bildung durch Kultur.  Erstmals seit 2004 werden alle städtischen Museen wieder einen Etat für den Ankauf neuer Kunstwerke und…

Endlich eine Strategie für Frankfurts Stadtentwicklung

Das integrierte Stadtentwicklungskonzept Frankfurt 2030+ ist verabschiedet. Damit soll das Wachstum Frankfurts nachhaltig gestaltet werden. Frankfurt hat sich damit zu einer sozial- und klimagerechten Stadtentwicklung verpflichtet. https://www.stadtplanungsamt-frankfurt.de/show.php?ID=18175&psid=682th4gq8turdfeh06dovt4fb6  …

Bild: Photo by Brandon Griggs on Unsplash

Meilenstein für eine sozial-gerechte Stadtentwicklung – Rund 1.100 bezahlbare Wohnungen werden langfristig gesichert

Planungsdezernent Mike Josef und der Geschäftsführer der GWH Wohnungsgesellschaft mbH Hessen, Stefan Bürger, haben heute Details eines Kooperationsvertrages vorgestellt, der zwischen der Stadt Frankfurt am Main und der GWH im Rahmen des Programms „Soziale Stadt“ geschlossen wurde. „Durch diese Vereinbarung…

Bild: Peter Jülich

Ablehnung des Zweckentfremdungsverbots durch Grüne und CDU ist ein Schlag ins Gesicht aller Wohnungssuchenden

Die SPD-Fraktion im Römer ist entsetzt über die Ablehnung der Gesetzentwürfe zur Wiedereinführung eines Zweckentfremdungsverbots durch die Regierungsfraktionen von CDU und Grünen im Hessischen Landtag. „Ein Zweckentfremdungsverbot gilt in fast allen Großstädten Deutschlands, aber insbesondere die Hessen-CDU ist völlig weltfremd…

SPD Frankfurt begrüßt Website der Stabstelle Mieterschutz

  Mike Josef (SPD), Planungsdezernent: „Ab sofort erhalten Mieterinnen und Mieter unserer Stadt endlich die richtigen Beratungs- und Informationsangebote, um sich gegen Verdrängung und Entmietung zur Wehr zu setzen.“   Die Website der Stabstelle Mieterschutz informiert ab sofort Frankfurter Mieterinnen…

Fraktionsvorsitzende Ursula Busch (SPD): Rosemarie Heilig betreibt Panikmache und redet flächendeckende Dieselfahrverbote herbei

  Verwundert und wenig erfreut nimmt die SPD-Fraktion im Römer die erneute scharfe Kritik von Umweltdezernentin Rosemarie Heilig an Verkehrsdezernent Klaus Oesterling beim Thema Dieselfahrverbote zur Kenntnis.   „Ich erwarte, dass die Dezernenten bei der Verhinderung flächendeckender Fahrverbote  zusammenarbeiten, anstatt…

Berufliche Schulen fit machen für die Zukunft

Hubert Schmitt – Bildungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Römer: Der Magistrat hat den von Bildungsdezernentin Sylvia Weber (SPD) vorgelegten neuen Schulentwicklungsplan für berufliche Schulen bei seiner Sitzung am letzten Freitag beschlossen. „Das ist ein wichtiger Meilenstein. Die beruflichen Schulen in…

SPD fordert pauschal finanzierte Schutzplätze für Frauen

Stella Schulz-Nurtsch, frauenpolitische Sprecherin, SPD-Fraktion Römer Nach Fachgesprächen im Rahmen des diesjährigen Frauenfrühstücks der SPD-Fraktion fordern die Stadtverordneten zusätzliche Frauenhausplätze für Frauen, die bislang keinen Anspruch auf ALG II haben. Dies ist einer der Punkte aus dem Maßnahmenkatalog…

Problem erkannt – Lösung verfehlt: CDU-Vorsitzender Jan Schneider fordert städtische Subventionen für den Kauf überteuerter Eigentumswohnungen

Die SPD-Fraktion spricht sich gegen einen Vorschlag der Frankfurter CDU aus, in Zukunft aus städtischen Mitteln den Kauf von überteuerten Eigentumswohnungen zu subventionieren. „Eigentumsbildung zur Eigennutzung ist prinzipiell nicht schlecht und wird z.B. durch das Baukindergeld des Bundes auch gefördert.