Übersicht

Meldung

Jusos, SPD-Frauen und SPD-Gesundheits-AG Frankfurt fordern freie Abstimmung über Reform des Paragraphen 219a im Bundestag

Zur Anhörung des Bundestages zur Reform des Paragraphen erklären die Jusos Frankfurt, die Arbeitsgemeinschaft der Sozialdemokratischen Frauen (ASF) Frankfurt und die Arbeitsgemeinschaft der Sozialdemokrat*innen im Gesundheitswesen (ASG) Frankfurt Folgendes: Myriam Heilani, Sprecherin der Jusos, stellt klar: „Es war ein Fehler…

SPD-Fraktion begrüßt Einladung an Ortsbeiräte und Schwimmvereine

Die SPD-Fraktion im Römer begrüßt die Einladung von Sportdezernent Markus Frank zur Diskussionsveranstaltung zum Bäderkonzept. Die Veranstaltung findet am Dienstag 26. Februar um 18 Uhr im Plenarsaal des Römers statt. „Die Schwimmvereine und Ortsbeiräte bekommen jetzt die Gelegenheit das Bäderkonzept…

Kostenfreies Schwimmen für Kinder beginnt am 1. Februar 2019

Ab dem 1. Februar 2019 können Kinder bis 14 Jahre alle städtischen Schwimmbäder kostenlos besuchen. „Die Einführung des kostenfreien Eintritts für Kinder bereits zur Hallenbadsaison ist ein großer Erfolg der SPD-Fraktion. Der Eintritt in die Freibäder im Sommer wird natürlich…

Einladung zum Workshop

Wir laden ein zum zweiten Teil unserer Veranstaltungsreihe Die Zukunft der SPD in einer modernen Gesellschaft: Wie gestalten wir ein gerechtes Deutschland und ein soziales Europa? WORKSHOP Existenzsicherung, Altersarmut, Rente Samstag, 12. Januar 2019, 11.00 Uhr…

AG Migration und Vielfalt: Schnelle Aufklärung gefordert

Die Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt in der SPD Frankfurt fordert schnelle Aufklärung im Fall der mutmaßlichen rechtsextremen Gruppe und solidarisiert sich mit Frau Basay-Yildiz Die AG Migration und Vielfalt in der SPD Frankfurt zeigt sich empört über die Vorwürfe…

SPD-Fraktion setzt kostenloses Schwimmen durch

Der sportpolitische Sprecher der SPD im Römer zeigt sich glücklich darüber, dass es seiner Fraktion gelungen ist, sich in den Verhandlungen mit den Koalitionspartnern durchzusetzen: „Wir sind froh, dass wir die finanziellen Bedenken der Koalitionspartner zerstreuen konnten und sie letztlich…

Verkaufsverbot für metallbeschichtete Luftballons im Bereich von Hauptwache und Konstablerwache sollte geprüft werden

Der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Eugen Emmerling, möchte ein Verkaufsverbot für metallbeschichtete Luftballons im Umfeld der Verkehrsknotenpunkte Konstablerwache und Hauptwache prüfen lassen. „In den vergangenen Wochen kam es mehrfach  an den unterirdischen Verkehrsknotenpunkten Konstablerwache und Hauptwache zu Störfällen durch metallbeschichtete…

Ulli Nissen: Einigung beim Mietrecht gut für Frankfurt!

„Ich freue mich, dass es nun eine Einigung beim Mietrecht zwischen Union und SPD gibt“, so die Frankfurter SPD-Bundestagsabgeordnete Ulli Nissen. „Die Modernisierungsumlage wird nun von elf auf acht Prozent bundesweit abgesenkt. Das heißt für ganz Frankfurt gilt ab demnächst…

Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt begrüßt Einigung über ein Einwanderungsgesetz und fordert Zustimmung des UN-Migrationspakts

Die Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt in der SPD Frankfurt begrüßt die Einigung der Bundesregierung über den Gesetzentwurf eins Einwanderungsgesetzes. Der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Omar Shehata erkärtdazu: „Das Zustandekommen dieses Gesetzesentwurfes sehen wir grundsätzlich positiv. Die Bundesrepublik Deutschland ist schon lange…

Frankfurter SPD-Spitze wirbt für den Wechsel in Hessen

Peter Feldmann, Mike Josef, Sylvia Weber, Klaus Oesterling und Ina Hartwig: „Frankfurt braucht eine Landesregierung, die gemeinsam mit und nicht gegen Frankfurt arbeitet.“   Die Frankfurter SPD ruft für einen Wechsel in Hessen bei der Landtagswahl am 28. Oktober 2018…

Gernot Grumbach begrüßt den Entwurf zum Kulturcampus

Der hochschulpolitische Sprecher der SPD-Fraktion und Frankfurter Landtagsabgeordnete, Gernot Grumbach, begrüßt das gemeinsam vom Land Hessen und der Stadt Frankfurt in Gestalt der Kulturdezernentin Ina Hartwig vorangetriebene Projekt eines Kulturcampus im Frankfurter Stadtteil Bockenheim. Besonders erfreulich sei, dass in der…

Bild: Pietro Sutera

Die Bodenpolitik ist ein entscheidender Schlüssel für mehr bezahlbare Wohnungen

Eine neue Richtlinie des Bundesfinanzministeriums gestattet es der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (Bima) endlich, bundeseigene Grundstücke vergünstigt für den Bau bezahlbarer Wohnungen abzugeben. Der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag und der HessenSPD, Thorsten Schäfer-Gümbel, begrüßte die Neuregelung. Schäfer-Gümbel sagte am…

Wann informiert der Innenminister über die Fusion der Hochschule für Polizei mit der Polizeiakademie?

Im September 2015 hat der Hessische Landtag im Wesentlichen die unveränderte Fortgeltung des Verwaltungshochschulgesetzes, das die Errichtung der Hochschule für Polizei und Verwaltung (HfPV) regelt, beschlossen. Noch während des laufenden Gesetzgebungsverfahrens soll Innenminister Beuth auf einer Personalversammlung der Hessischen Polizeiakademie…

Ausbeutung darf in Deutschland kein Geschäftsmodell sein

Der SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel fordert vor dem Luftverkehrsgipfel der Verkehrsminister in Hamburg eine unmissverständliche Antwort des Verkehrsministers auf die Missstände in der Branche. „In Hamburg muss es ums die Gesamtlage gehen und nicht nur um einzelne Punkte“, sagte…