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Meldung

Pressemitteilung: „Ein Preis für CO2 – Wieviel ist uns unser Klima wert?“ Prodiumsdiskussion mit Umweltpolitikerin Ulli Nissen, MdB

Auf einer öffentlichen Veranstaltung am Donnerstag (22. August) möchte die Frankfurter Bundestagsabgeordnete Ulli Nissen (SPD) über die CO2-Bepreisung als Maßnahme für mehr Klimaschutz in Deutschland diskutieren. Eine Podiumsdiskussion mit Atmosphärenforscher Prof. Dr. Joachim Curtius, Fridays for Fututre Aktivistin Kira Geadah…

Pressemitteilung: Berufliche Schulen fit machen für die Zukunft

  Hubert Schmitt – Bildungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Römer:   Der Magistrat hat den von Bildungsdezernentin Sylvia Weber (SPD) vorgelegten neuen Schulentwicklungsplan für berufliche Schulen bei seiner Sitzung am letzten Freitag beschlossen. „Das ist ein wichtiger Meilenstein. Die beruflichen…

ASF Frankfurt nominiert Nancy Faeser

Nancy Faeser stellte sich und ihr Programm für die Hessen SPD der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (ASF) Frankfurt vor. Die ASF war dabei ganz besonders am frauenpolitischen Profil Faesers interessiert. „Nach 10 Jahren tritt mit Nancy Faeser erneut eine Frau für…

Oliver Strank (SPD): CDU und Grüne zu Sachlichkeit aufgerufen – Thema Bühnen nicht für Vorwahlkampftheater missbrauchen

Der stellvertretende Vorsitzende der Frankfurter SPD, Oliver Strank, zugleich Vorsteher des zuständigen Ortsbeirats 1 (Altstadt, Bahnhof, Europaviertel, Gutleut, Gallus, Innenstadt) hat die Kritik der kulturpolitischen Sprecher der Römerfraktionen von CDU und Grünen sowie des CDU-Kreisvorsitzenden und Baudezernenten an der Vorstellung…

Justizministerin Barley will Mietwucher einen Riegel vorschieben // Bundestagsabgeordnete Nissen (SPD): „Dringend geboten beim Blick auf Frankfurter Wohnungsmarkt“

Bundesjustizministerin Katarina Barley (SPD) möchte den sogenannten „Wucherparagraphen“ verschärfen und vom Wirtschaftsstrafgesetz ins Zivilrecht überführen. Erstmals würde es dann nicht mehr nur allein an den Mieterinnen und Mietern liegen, gegen überhöhte Mieten vorzugehen. Die Mieterorganisationen könnten also viel zu tun…

Problem erkannt – Lösung verfehlt: CDU-Vorsitzender Jan Schneider fordert städtische Subventionen für den Kauf überteuerter Eigentumswohnungen

Die SPD-Fraktion spricht sich gegen einen Vorschlag der Frankfurter CDU aus, in Zukunft aus städtischen Mitteln den Kauf von überteuerten Eigentumswohnungen zu subventionieren. „Eigentumsbildung zur Eigennutzung ist prinzipiell nicht schlecht und wird z.B. durch das Baukindergeld des Bundes auch gefördert.

Schwarz-grüne Landesregierung lässt Mieterinnen und Mieter im Stich!

Zum Interview von Tarek Al-Wazir in der Frankfurter Rundschau erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete Ulli Nissen: „Der stellvertretende Ministerpräsident Tarek Al-Wazir verkennt die Lebensrealitäten in Frankfurt. Grundsätzlich brauchen wir einen besseren Schutz der Mieterinnen und Mieter in Frankfurt durch die Landesebene. Alles,…

Die Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt verurteilt den heutigen Terroranschlag auf zwei Moscheen im neuseeländischen Christchurch aufs Schärfste.

Die Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt in der SPD Frankfurt verurteilt den feigen terroristischen Akt der TäterInnen auf betende MuslimInnen im neuseeländischen Christchurch aufs Schärfste und äußert dabei ihre Anteilnahme an die Angehörigen der Opfer und die Verletzten. Vorsitzender, Omar Shehata…