Übersicht

Meldung

Turgut lehnt Muslimen-Schwimmbad ab

Turgut Yüksel SPD (MdL) hat die Berichterstattung der FNP zur Errichtung eines eigenen Schwimmbads für Muslime kommentiert. Er betrachtet ein Schwimmbad für Muslime als ein Hindernis für den gesellschaftlichen Zusammenhalt. Anhängerinnen und Anhänger aller Religionen sollten die Werte und Normen,…

Landtag diskutiert Landeshaushalt

Turgut Yüksel und Gernot Grumbach (SPD ) MdL berichten aus der letzten Plenarwoche im Hessischen Landtag. Diskutiert wurde der Landeshaushalt und die öffentliche Debatte zur Einschränkung der Meinungsfreiheit und Integration. Einen ausführlichen Bericht zur Plenarwoche findet ihr hier:…

Bild: Andreas Praefcke - Eigenes Werk (own photograph), CC BY 3.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=15094742

„Wiege der Demokratie“ soll in neuem Glanz erstrahlen – Bund gibt Millionen für Sanierung der Frankfurter Paulskirche

19,5 Millionen Euro stellt der Bund für die Sanierung der Frankfurter Paulskirche zur Verfügung. Das ist das Ergebnis der Haushaltsverhandlungen im Deutschen Bundestag. Mit dem Geld soll Deutschlands „Wiege der Demokratie“ in neuem Glanz erstrahlen. Die Frankfurter Bundestagsabgeordnete Ulli Nissen…

Bessere Bezahlung der Kulturschaffenden

Kulturdezernat erhöht Förderung für Kulturschaffende. Im Kulturbetrieb der freien Szene ist meistens das Geld knapp. Die Beschäftigungsverhältnisse sind nicht selten prekär. Deshalb hat Kulturdezernentin Ina Hartwig (SPD) erstmals die Kulturförderung gezielt für eine bessere Bezahlung der Kulturschaffenden erhöht.

Museen als Orte der demokratischen Debatte stärken

Kulturdezernentin Ina Hartwig stellt neue Schwerpunkte für Frankfurter Museen vor. Digitale Museumsnagebote, Geld für neue Kunstwerke, Rückgabe von Raubkunst und mehr Bildung durch Kultur.  Erstmals seit 2004 werden alle städtischen Museen wieder einen Etat für den Ankauf neuer Kunstwerke und…

Endlich eine Strategie für Frankfurts Stadtentwicklung

Das integrierte Stadtentwicklungskonzept Frankfurt 2030+ ist verabschiedet. Damit soll das Wachstum Frankfurts nachhaltig gestaltet werden. Frankfurt hat sich damit zu einer sozial- und klimagerechten Stadtentwicklung verpflichtet. https://www.stadtplanungsamt-frankfurt.de/show.php?ID=18175&psid=682th4gq8turdfeh06dovt4fb6  …

SPD Eschersheim hört hin

Regelmäßig gehen die Eschersheimer Genossinnen und Genossen in den Dialog mit ihren Bürgen. Mit dem für 2020 angekündigten Bau eines öffentlichen Bolzplatzes im Freibad gab es diesmal eine richtig gute Nachricht für das Quartier! Wohnungsmangel, Spielplatzsituation, Unsicherheit wegen des Bahnausbaus…

SPD Ortsvereine feiern 150 jähriges Bestehen

In diesem Jahr feiern den beiden Ortsvereinen Griesheim und Sossenheim das 150. jährige Bestehen in der SPD. 150 Jahre Sozialdemokraten in Griesheim: Im Jahr 1869 war Griesheim ein Dorf. Die Wachstuchfabrik und die Chemischen Werke hatten sich hier angesiedelt und…

Bild: Peter Jülich

Ablehnung des Zweckentfremdungsverbots durch Grüne und CDU ist ein Schlag ins Gesicht aller Wohnungssuchenden

Die SPD-Fraktion im Römer ist entsetzt über die Ablehnung der Gesetzentwürfe zur Wiedereinführung eines Zweckentfremdungsverbots durch die Regierungsfraktionen von CDU und Grünen im Hessischen Landtag. „Ein Zweckentfremdungsverbot gilt in fast allen Großstädten Deutschlands, aber insbesondere die Hessen-CDU ist völlig weltfremd…

Bild: Photo by Fabrizio Verrecchia on Unsplash

Mike Josef: „Hallo Tarek, mach mit, 1-Euro- Ticket für Alle, das ist die Chance für Frankfurt/Rhein-Main!“

Die Frankfurter SPD-Vorsitzende sieht in dem gemeinsamen Vorstoß des Frankfurter Oberbürgermeisters Peter Feldmann (SPD) und des Landrates des Hochtaunuskreises Ulrich Krebs (CDU). Einmalige Chance für eine konkrete regionale Kooperation. Mike Josef, SPD Parteivorsitzender in Frankfurt, führt hierzu aus: „Der Bund hat…

SPD Frankfurt begrüßt Website der Stabstelle Mieterschutz

  Mike Josef (SPD), Planungsdezernent: „Ab sofort erhalten Mieterinnen und Mieter unserer Stadt endlich die richtigen Beratungs- und Informationsangebote, um sich gegen Verdrängung und Entmietung zur Wehr zu setzen.“   Die Website der Stabstelle Mieterschutz informiert ab sofort Frankfurter Mieterinnen…

Fraktionsvorsitzende Ursula Busch (SPD): Rosemarie Heilig betreibt Panikmache und redet flächendeckende Dieselfahrverbote herbei

  Verwundert und wenig erfreut nimmt die SPD-Fraktion im Römer die erneute scharfe Kritik von Umweltdezernentin Rosemarie Heilig an Verkehrsdezernent Klaus Oesterling beim Thema Dieselfahrverbote zur Kenntnis.   „Ich erwarte, dass die Dezernenten bei der Verhinderung flächendeckender Fahrverbote  zusammenarbeiten, anstatt…