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Meldung

Frankfurter Sozialdemokraten sehr zufrieden mit dem Konjunkturimpuls der Bundesregierung: SPD mit starkem Verhandlungsergebnis – Entlastung von Familien und Kommunen sowie die Stärkung von E-Möbilität und dem ÖPNV sind die richtigen Schwerpunkte

Die SPD Frankfurt begrüßt das von der Bundesregierung verabschiedete Konjunkturpaket und sieht darin ein wichtiges Signal zur finanziellen Entlastung der Kommunen, die unter wegfallenden Gewerbesteuereinnahmen leiden. Die Frankfurter Sozialdemokratie fordert die Hessische Landesregierung auf, jetzt mit weiteren finanziellen Hilfen nachziehen…

F.R.A.N.K.F.U.R.T. – MEHR DAVON

Wir sind stolz auf unser Frankfurt, weil es zusammenhält. Wir wollen ein starkes Frankfurt, in dem Platz für alle Menschen ist. Für Familien, ältere Menschen und unsere Kleinsten. Ein Frankfurt, in dem Bildung gut und kostenlos ist. In dem Mieten…

AG Migration: Zurück zur Zweiklassengesellschaft

„AG Migration enttäuscht über die Abschaffung der Komunallen Ausländerbeiräte und fordert nun ein bundesweites Wahlrecht für Ausländer*innen auf kommunaler Ebene“. Die Arbeitgemeinschaft Migration und Vielfalt ist enttäuscht über die Entscheidung der schwarz-grünen hessischen Landesregierung die KAV abzuschaffen. Im Kern wurde…

200.000 € für Migrantenkulturvereine und Integrative Projekte

Integrationsdezernentin Sylvia Weber stellt Fördertopf für Projekte der Migrantenorganisationen, Vielfaltsprojekte und Integrative Projekte bereit.   Mit der Aufstockung des integrationspolitischen Förderprogramms des AmkA um 200.000 Euro will Integrationsdezernentin Sylvia Weber die Arbeit der Migrantenorganisationen in Zeiten von Corona stärken. Viele…

Turgut Yüksel (MdL) kritisiert Schwächung der Ausländerbeiräte in Hessen als integ-rationsfeindlich

Der Frankfurter Landtagsabgeordnete und integrationspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Turgut Yüksel, hat heute die integrationsfeindliche Reform der Ausländerbeiräte in Hessen kritisiert: „CDU und GRÜNE haben gestern im Landtag die Ausländerbeiräte massiv geschwächt und demokratische Rechte zusammengestrichen. Kommunen…

Kinder brauchen Kinder

Bei den bisherigen Maßnahmen zur Bekämpfung der Coronakrise wurden die Belange von Kindern und Eltern zu wenig berücksichtigt, mahnt Sylvia Kunze, stellvertretende Vorsitzende der SPD Frankfurt. Sie fordert daher kindgerechte Lösungen bei der Pandemie-Bekämpfung und einen konkreten Plan zur Beschulung…

Studierende brauchen gerade jetzt Untersützung

Wir fordern die Landes- & Bundesregierung zu einem Hilfspaket für Studierende auf, deren Existenzgrundlage und die Weiterführung des Studiums wegen der Corona-Krise unverschuldet bedroht sind. So soll das Kurzarbeitergeld auf alle Beschäftigen, inklusive geringfügig Beschäftigter und Werkstudent*innen ausgeweitet sowie auf…

Bankrotterklärung des Frankfurter Wirtschaftsdezernenten

8% Verzugszinsen gefordert – Frankfurter Gewerbe in der Kleinmarkthalle vor Insolvenz – Keine Unterstützung für Frankfurter Gastronomen von Seiten des Wirtschftsdezernates. Die Initiative Gastronomie Frankfurt e.V. (IGF) demonstriert auf dem Römerberg eindrucksvoll, wie schlecht es in der Corona-Krise um die…

Wir fordern: Mainufer muss gesperrt bleiben

Frankfurt hat eine lebendige und schöne Innenstadt. Das grüne Mainufer, die neue Altstadt, die Zeil, die Märkte sowie das neue Historische Museum sind Orte hoher Qualität. Das künftige Romantik-Museum, die vielen kleinen Läden und die Gastronomie ziehen Menschen aus den…

OV Sachsenhausen: Gabenzäune erhalten – jetzt erst recht!

In einer Sondermeldung vom 9. April 2020 gab die Stadt Frankfurt bekannt, dass sie die Unterstützung von hilfsbedürftigen Menschen durch Gabenzäune aus „ethischen Gründen“ ablehne. Der Ortsverein der SPD-Sachsennnhausen ist schockiert über diese Aussage und fordert einen Erhalt der Gabenzäune…

SPD Frankfurt fordert Aufnahme von Geflüchteten

Die SPD Frankfurt ist entsetzt über die aktuelle Vorgehensweise der Bundesregierung in der Geflüchtetenpolitik. Der Appell des Bundesinnenministeriums, die gesetzlich vorgeschriebene und durch die EU nicht durchgeführte Seenotrettung durch ehrenamtliche Organisationen zu unterlassen, ist grob fahrlässig. Deshalb fordert die SPD…

Frankfurter Kulturforum begrüßt städtische Hilfen für Kulturschaffende: Jetzt nicht die Zeit für Grundsatzdiskussionen.

Der Vorsitzende des Frankfurter Kulturforums der Sozialdemokratie e.V., Eugen Emmerling, hat am Dienstag die Entscheidung von Kulturdezernentin Hartwig (SPD) begrüßt, einen Notfallfonds für Kulturschaffende aus Mitteln ihres Etats eigenständig einzurichten. Theater, Museen, Opernhäuser und andere Bühnen sowie freie Ensembles seien…

Corona-Hilfsangebote in Frankfurt

Während viele Menschen die Corona-Krise zuhause überstehen können, riskieren unzählige Helferinnen und Helfer ihre Gesundheit, um unser Frankfurt am Leben zu erhalten. Danke für Euren pausenlosen Einsatz und Euren unglaublichen Mut. Ihr macht Frankfurt stärker! Nachfolgend findet ihr…

FRÜHLINGSEMPFANG AM 20. MÄRZ MIT KEVIN KÜHNERT ABGESAGT

Der Schutz unserer Gäste, unserer Mitglieder und deren Angehörigen hat für uns oberste Priorität. Daher haben wir uns entschlossen, unseren Frühlingsempfang mit Kevin Kühnert sowie alle geplanten SPD-Veranstaltungen bis zum 30. April 2020 abzusagen. Wir alle haben eine besondere Verantwortung…

CDU und Grünen lehnen Gedenkstätte KZ-Adlerwerke ab

Die Ablehnung von CDU und Grünen zu der Gedenkstätte KZ-Adlerwerke stößt beim SPD-Vorsitzenden Mike Josef auf völliges Unverständnis: „Ich bin fassungslos darüber, dass wir darüber eine Debatte führen müssen und die Gedenkstätte allen Ernstes in Frage gestellt wird. Josef fordert…