Übersicht

Meldung

SPD Frankfurt begrüßt Website der Stabstelle Mieterschutz

  Mike Josef (SPD), Planungsdezernent: „Ab sofort erhalten Mieterinnen und Mieter unserer Stadt endlich die richtigen Beratungs- und Informationsangebote, um sich gegen Verdrängung und Entmietung zur Wehr zu setzen.“   Die Website der Stabstelle Mieterschutz informiert ab sofort Frankfurter Mieterinnen…

Fraktionsvorsitzende Ursula Busch (SPD): Rosemarie Heilig betreibt Panikmache und redet flächendeckende Dieselfahrverbote herbei

  Verwundert und wenig erfreut nimmt die SPD-Fraktion im Römer die erneute scharfe Kritik von Umweltdezernentin Rosemarie Heilig an Verkehrsdezernent Klaus Oesterling beim Thema Dieselfahrverbote zur Kenntnis.   „Ich erwarte, dass die Dezernenten bei der Verhinderung flächendeckender Fahrverbote  zusammenarbeiten, anstatt…

Pressemitteilung: „Ein Preis für CO2 – Wieviel ist uns unser Klima wert?“ Prodiumsdiskussion mit Umweltpolitikerin Ulli Nissen, MdB

Auf einer öffentlichen Veranstaltung am Donnerstag (22. August) möchte die Frankfurter Bundestagsabgeordnete Ulli Nissen (SPD) über die CO2-Bepreisung als Maßnahme für mehr Klimaschutz in Deutschland diskutieren. Eine Podiumsdiskussion mit Atmosphärenforscher Prof. Dr. Joachim Curtius, Fridays for Fututre Aktivistin Kira Geadah…

Pressemitteilung: Berufliche Schulen fit machen für die Zukunft

  Hubert Schmitt – Bildungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Römer:   Der Magistrat hat den von Bildungsdezernentin Sylvia Weber (SPD) vorgelegten neuen Schulentwicklungsplan für berufliche Schulen bei seiner Sitzung am letzten Freitag beschlossen. „Das ist ein wichtiger Meilenstein. Die beruflichen…

ASF Frankfurt nominiert Nancy Faeser

Nancy Faeser stellte sich und ihr Programm für die Hessen SPD der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (ASF) Frankfurt vor. Die ASF war dabei ganz besonders am frauenpolitischen Profil Faesers interessiert. „Nach 10 Jahren tritt mit Nancy Faeser erneut eine Frau für…

Oliver Strank (SPD): CDU und Grüne zu Sachlichkeit aufgerufen – Thema Bühnen nicht für Vorwahlkampftheater missbrauchen

Der stellvertretende Vorsitzende der Frankfurter SPD, Oliver Strank, zugleich Vorsteher des zuständigen Ortsbeirats 1 (Altstadt, Bahnhof, Europaviertel, Gutleut, Gallus, Innenstadt) hat die Kritik der kulturpolitischen Sprecher der Römerfraktionen von CDU und Grünen sowie des CDU-Kreisvorsitzenden und Baudezernenten an der Vorstellung…

Justizministerin Barley will Mietwucher einen Riegel vorschieben // Bundestagsabgeordnete Nissen (SPD): „Dringend geboten beim Blick auf Frankfurter Wohnungsmarkt“

Bundesjustizministerin Katarina Barley (SPD) möchte den sogenannten „Wucherparagraphen“ verschärfen und vom Wirtschaftsstrafgesetz ins Zivilrecht überführen. Erstmals würde es dann nicht mehr nur allein an den Mieterinnen und Mietern liegen, gegen überhöhte Mieten vorzugehen. Die Mieterorganisationen könnten also viel zu tun…