Übersicht

Meldung

Bild: Pietro Sutera

Enttäuschung über Ergebnis für hessische Hochschulen

Der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Thorsten Schäfer-Gümbel, hat die CDU-geführte Landesregierung für das schlechte Abschneiden der hessischen Universitäten bei der Exzellenzinitiative von Bund und Ländern verantwortlich gemacht. Die Hauptverantwortung trage Wissenschaftsminister Boris Rhein (CDU), „der in den fünf…

Bild: Pietro Sutera

CDU-geführte Landesregierung mitverantwortlich für Fahrverbote

Anlässlich der heutigen Sondersitzung des Umwelt- und Verkehrsausschusses zu Diesel-Fahrverboten in Hessen erklärte Thorsten Schäfer-Gümbel, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag: „Das schriftliche Urteil des Verwaltungsgerichts Wiesbaden zeigt deutlich, dass die schwarzgrüne Landesregierung bei der Luftreinhaltung in den Städten lange…

SPD will Fortbetrieb der Marburger Ionenstrahl-Therapieanlage

Wegen der Insolvenz der Marburger Ionenstrahl-Betriebsgesellschaft MIT ist heute der Ausschuss für Wissenschaft und Kunst des Hessischen Landtags zusammengetreten. Im Laufe der Ausschussberatung ist nach Auffassung der SPD-Landtagsabgeordneten Handan Özgüven erneut deutlich geworden, dass sich die schwarzgrüne Landesregierung bei der…

Liste zur Europawahl 2019 beschlossen

Auf dem Landesparteirat am 22. September 2018 in Hanau wurde durch den Landesparteirat einstimmig die Reihenfolge der Kandidatinnen und Kandidaten der SPD Hessen für die Europawahl beschlossen. Die ersten beiden Listenplätze belegen Dr. Udo Bullmann und Martina Werner. Die Europawahl…

Pressemitteilung

Forschungsgruppe Wahlen Nancy Faeser: Schwarzgrün ohne Mehrheit – SPD deutlich über Bundestrend – Bildung und Wohnen wichtige Themen für die Menschen Angesichts der neuesten Umfrage der Forschungsgruppe Wahlen zur Landtagswahl in Hessen zeigte sich die Generalsekretärin der SPD Hessen, Nancy…

100-Tage-Programm vorgestellt

36 Tage vor der Landtagswahl am 28. Oktober stellte heute die hessische SPD im Congress Park Hanau ihr 100-Tage-Programm vor. „Trotz der etwas strubbeligen Tage, ist die letzte Umfrage ein gutes Signal. Mit 25% haben wir eine gute Ausgangsposition für…

Mietenwende jetzt

Am 08. September 2018 veröffentlichten die Parteivorsitzende Andrea Nahles und der hessische Spitzenkandidat Thorsten Schäfer-Gümbel einen Plan zum Thema „Mietenwende jetzt“. „Meine absolute Priorität ist, dass niemand mehr als ein Drittel seines Einkommens für die Miete ausgeben muss. In…

Wahlkampfauftakt-Veranstaltung

Es geht los – die heiße Phase des Landtagswahlkampfes hat offiziell begonnen. Nach 19 Jahren CDU-geführter Regierung soll der Stillstand im Land beendet werden und der Regierungswechsel gelingen. Mit dem gemeinsamen Auftritt der SPD-Größen beweist die SPD Hessen eine parteiinterne…

Bild: Pietro Sutera

Kritik an Seehofer-Absage bei Bundeskongress Nationale Stadtentwicklung in Frankfurt

Der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag und der HessenSPD, Thorsten Schäfer-Gümbel, hat kritisiert, dass Bundesinnenminister Horst Seehofer seine Teilnahme am Bundeskongress Nationale Stadtentwicklungspolitik am morgigen Dienstag in Frankfurt abgesagt hat. Schäfer-Gümbel sagte heute in Wiesbaden: „Dass Seehofer ausgerechnet für…

Al-Wazir ist beim Lärmschutz am Flughafen ein politischer Habenichts

Am heutigen Montag hat der hessische Wirtschafts- und Verkehrsminister Tarek Al-Wazir (Grüne) einen 7-Punkte-Plan für mehr Nachtruhe am Frankfurter Flughafen vorgestellt. Der flughafenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Marius Weiß, nannte den Plan „unglaubwürdig und ein Zeichen der Hilflosigkeit…

Insolvenzanmeldung des Ionenstrahl-Therapiezentrums zeugt von Verantwortungslosigkeit der CDU

Laut Meldung der Nachrichtenagentur dpa hat die Betreibergesellschaft des Ionenstrahl-Therapiezentrums am Standort Marburg des Universitätsklinikums Gießen-Marburg (UKGM) Insolvenz angemeldet. Die örtliche SPD-Landtagsabgeordnete Handan Özgüven zeigte sich „sehr schockiert“ über diese Nachricht und verlangte am Freitag Aufklärung: „Angesichts der Tatsache, dass…

Georg-August-Zinn-Preis 2018

„Hesse ist, wer Hesse sein will und sich hier und jetzt zu uns bekennt.“ (Georg-August Zinn) Die SPD Hessen verleiht in diesem Jahr den Georg-August-Zinn-Preis an das Fritz Bauer Institut und den Oberstaatsanwalt Gerhard Wiese. Das Fritz Bauer Institut zur Geschichte und Wirkung des Holocaust…

Auch Ryanair muss deutsches Arbeits- und Sozialrecht anwenden

In der heutigen Landtagsdebatte zum Streik bei Ryanair hat der arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Wolfgang Decker, den Streikenden die Solidarität der SPD versichert. Decker sagte am Donnerstag in Wiesbaden: „Für alle Beschäftigten in Deutschland, auch für die Beschäftigten von Ryanair,…

Personalmindeststandards in der Pflege sind überfällig – Schwarzgrün verpasst erneut eine Chance

Die stellvertretende Vorsitzende und gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag,  Dr. Daniela Sommer,  hat bei der dritten Lesung zur Änderung des Hessischen Krankenhausgesetzes die schwarzgrüne Landesregierung massiv kritisiert. Sommer sagte am Donnerstag in Wiesbaden: „Wir müssen endlich die bedarfsgerechte…