Übersicht

Presse

Mainkai, Deinkai, Unserkai – Fahrrad-Demo der SPD Frankfurt

Unter dem Motto „Mainkai, Deinkai, Unserkai“ lädt die SPD Frankfurt am 22.8.2020 zu einer Rad-Demonstration mit anschließender Versammlung am Mainkai ein. Von der Bockenheimer Warte und der U-Bahn-Station Weißer Stein wird die SPD Frankfurt mit interessierten Bürger*innen mit dem Fahrrad…

CDU und Grünen lehnen Gedenkstätte KZ-Adlerwerke ab

Die Ablehnung von CDU und Grünen zu der Gedenkstätte KZ-Adlerwerke stößt beim SPD-Vorsitzenden Mike Josef auf völliges Unverständnis: „Ich bin fassungslos darüber, dass wir darüber eine Debatte führen müssen und die Gedenkstätte allen Ernstes in Frage gestellt wird. Josef fordert…

Gernot (MdL) kritisiert fehlende Konsequenzen aus dem Ekelwurst-Skandal

Nach Ansicht von Gernot Grumbach (MdL) legt die hessische Umweltministerin Hinz einen unzureichenden Reformvorschlag zur Lebensmittelüberwachung vor. Nur zusätzliches Personal kann weitere Skandale wie bei Wilke verhindern, so Gernot weiter. Seine vollständigen Pressekommentar findet ihr hier: https://www.spd-fraktion-hessen.de/2019/11/27/gesetzentwurf-der-landesregierung-zur-aenderung-der-lebensmittelueberwachung-ist-unzureichend/…

Turgut & Gernot (MdL) berichten aus dem Landtag

Turgut und Gernot berichten aus der letzten Plenarwoche in diesem Jahr aus dem Hessischen Landtag. Themen waren unter anderem die Digitalpolitik Hessens, die Konsequenzen aus dem Wilke-Skandal, Ausländerbeiräte und die Hartz-IV-Reform. Einen ausführlichen Bericht zur Plenarwoche findet ihr hier:…

Verkehrsdezernat: Flohmarkt am Mainufer wird verlegt

Frankfurter Flohmarkt am Sachsenhäuser Mainufer wird vorübergehend bis zum Ende des Verkehrsversuchs „Sperrung Mainkai“ auf das nördliche Mainufer zwischen Alte Brücke und Untermainbrücke zu verlegen. Das hat aktuell die Stadtverordnetenversammlung beschlossen. Allerdings steht nun weniger Standfläche zur Verfügung. Es soll…

„Das Mainufer gemeinsam gestalten“

Getrieben von der Vision eine Flaniermeile mit Erholungsfaktor zu schaffen, war es seit Jahren eines der Ziele der SPD das Mainufer allen Fußgängern und Fahrradbegeisterten zurückzugeben. Die Römerkoalition hat dieses Jahr eine probeweise Sperrung des Mainufers für Autos umgesetzt. Seitdem…

AG Migration und Vielfalt fordert Ende der Kämpfe in Syrien

Die AG Migration und Vielfalt der SPD Frankfurt organisierte am 19.11.2019 im Parteihaus ein Treffen mit dem Vorsitzenden des Solidaritätsvereins Syrischer Kurden in Frankfurt, Abdulaziz Zähter und der ehemaligen Bundestagsabgeordneten Uta Zapf. Herr Zähter schilderte die aktuelle Lage der syrischen…

Turgut lehnt Muslimen-Schwimmbad ab

Turgut Yüksel SPD (MdL) hat die Berichterstattung der FNP zur Errichtung eines eigenen Schwimmbads für Muslime kommentiert. Er betrachtet ein Schwimmbad für Muslime als ein Hindernis für den gesellschaftlichen Zusammenhalt. Anhängerinnen und Anhänger aller Religionen sollten die Werte und Normen,…

Landtag diskutiert Landeshaushalt

Turgut Yüksel und Gernot Grumbach (SPD ) MdL berichten aus der letzten Plenarwoche im Hessischen Landtag. Diskutiert wurde der Landeshaushalt und die öffentliche Debatte zur Einschränkung der Meinungsfreiheit und Integration. Einen ausführlichen Bericht zur Plenarwoche findet ihr hier:…

Bessere Bezahlung der Kulturschaffenden

Kulturdezernat erhöht Förderung für Kulturschaffende. Im Kulturbetrieb der freien Szene ist meistens das Geld knapp. Die Beschäftigungsverhältnisse sind nicht selten prekär. Deshalb hat Kulturdezernentin Ina Hartwig (SPD) erstmals die Kulturförderung gezielt für eine bessere Bezahlung der Kulturschaffenden erhöht.

Museen als Orte der demokratischen Debatte stärken

Kulturdezernentin Ina Hartwig stellt neue Schwerpunkte für Frankfurter Museen vor. Digitale Museumsnagebote, Geld für neue Kunstwerke, Rückgabe von Raubkunst und mehr Bildung durch Kultur.  Erstmals seit 2004 werden alle städtischen Museen wieder einen Etat für den Ankauf neuer Kunstwerke und…

Endlich eine Strategie für Frankfurts Stadtentwicklung

Das integrierte Stadtentwicklungskonzept Frankfurt 2030+ ist verabschiedet. Damit soll das Wachstum Frankfurts nachhaltig gestaltet werden. Frankfurt hat sich damit zu einer sozial- und klimagerechten Stadtentwicklung verpflichtet. https://www.stadtplanungsamt-frankfurt.de/show.php?ID=18175&psid=682th4gq8turdfeh06dovt4fb6  …

SPD Eschersheim hört hin

Regelmäßig gehen die Eschersheimer Genossinnen und Genossen in den Dialog mit ihren Bürgen. Mit dem für 2020 angekündigten Bau eines öffentlichen Bolzplatzes im Freibad gab es diesmal eine richtig gute Nachricht für das Quartier! Wohnungsmangel, Spielplatzsituation, Unsicherheit wegen des Bahnausbaus…

SPD Ortsvereine feiern 150 jähriges Bestehen

In diesem Jahr feiern den beiden Ortsvereinen Griesheim und Sossenheim das 150. jährige Bestehen in der SPD. 150 Jahre Sozialdemokraten in Griesheim: Im Jahr 1869 war Griesheim ein Dorf. Die Wachstuchfabrik und die Chemischen Werke hatten sich hier angesiedelt und…

Bild: Photo by Sunyu on Unsplash

Resolution: Solidarität mit den Kurd*innen. SPD Frankfurt verurteilt türkischen Angriff auf Nordsyrien.

Der sofortige Militärschlag durch die Türkei nach Abzug der US-amerikanischen Truppen aus Nordsyrien führt zu einer weiteren Destabilisierung des Landes, zum Wiedererstarken des „Islamischen Staates“ und zu einer weiteren humanitären Katastrophe mit tausenden Geflüchteten sowie Toten und Verletzten auf Seiten…

Bild: Photo by Brandon Griggs on Unsplash

Meilenstein für eine sozial-gerechte Stadtentwicklung – Rund 1.100 bezahlbare Wohnungen werden langfristig gesichert

Planungsdezernent Mike Josef und der Geschäftsführer der GWH Wohnungsgesellschaft mbH Hessen, Stefan Bürger, haben heute Details eines Kooperationsvertrages vorgestellt, der zwischen der Stadt Frankfurt am Main und der GWH im Rahmen des Programms „Soziale Stadt“ geschlossen wurde. „Durch diese Vereinbarung…

Bild: Peter Jülich

Ablehnung des Zweckentfremdungsverbots durch Grüne und CDU ist ein Schlag ins Gesicht aller Wohnungssuchenden

Die SPD-Fraktion im Römer ist entsetzt über die Ablehnung der Gesetzentwürfe zur Wiedereinführung eines Zweckentfremdungsverbots durch die Regierungsfraktionen von CDU und Grünen im Hessischen Landtag. „Ein Zweckentfremdungsverbot gilt in fast allen Großstädten Deutschlands, aber insbesondere die Hessen-CDU ist völlig weltfremd…