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Meldungen

Frankfurter SPD-Spitze wirbt für den Wechsel in Hessen

Peter Feldmann, Mike Josef, Sylvia Weber, Klaus Oesterling und Ina Hartwig: „Frankfurt braucht eine Landesregierung, die gemeinsam mit und nicht gegen Frankfurt arbeitet.“   Die Frankfurter SPD ruft für einen Wechsel in Hessen bei der Landtagswahl am 28. Oktober 2018…

Auf ein Wort mit TSG

Die Landtagswahl steht kurz bevor. Die SPD Frankfurt wirbt für einen Politikwechsel in Hessen mit dem zukünftigen Ministerpräsidenten Thorsten Schäfer-Gümbel.  Wir möchten Ihnen die Gelegenheit geben mit unserem Spitzenkandidaten und unseren Frankfurter Landtagskandidat*Innen ins Gespräch zu kommen und laden Sie herzlich…

Gernot Grumbach begrüßt den Entwurf zum Kulturcampus

Der hochschulpolitische Sprecher der SPD-Fraktion und Frankfurter Landtagsabgeordnete, Gernot Grumbach, begrüßt das gemeinsam vom Land Hessen und der Stadt Frankfurt in Gestalt der Kulturdezernentin Ina Hartwig vorangetriebene Projekt eines Kulturcampus im Frankfurter Stadtteil Bockenheim. Besonders erfreulich sei, dass in der…

Maßnahmenkatalog zur Bekämpfung von Kinderarmut

Die SPD im Hessischen Landtag hat heute einen umfangreichen Katalog mit Maßnahmen vorgelegt, die Familien entlasten, Teilhabe ermöglichen, die  Prävention stärken und die handelnden Akteuren vernetzen sollen. Das erklärte Ziel der SPD ist es, mit diesem Maßnahmenbündel Kinderarmut zu bekämpfen.

Bild: Pietro Sutera

Die Bodenpolitik ist ein entscheidender Schlüssel für mehr bezahlbare Wohnungen

Eine neue Richtlinie des Bundesfinanzministeriums gestattet es der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (Bima) endlich, bundeseigene Grundstücke vergünstigt für den Bau bezahlbarer Wohnungen abzugeben. Der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag und der HessenSPD, Thorsten Schäfer-Gümbel, begrüßte die Neuregelung. Schäfer-Gümbel sagte am…

Wann informiert der Innenminister über die Fusion der Hochschule für Polizei mit der Polizeiakademie?

Im September 2015 hat der Hessische Landtag im Wesentlichen die unveränderte Fortgeltung des Verwaltungshochschulgesetzes, das die Errichtung der Hochschule für Polizei und Verwaltung (HfPV) regelt, beschlossen. Noch während des laufenden Gesetzgebungsverfahrens soll Innenminister Beuth auf einer Personalversammlung der Hessischen Polizeiakademie…

Ausbeutung darf in Deutschland kein Geschäftsmodell sein

Der SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel fordert vor dem Luftverkehrsgipfel der Verkehrsminister in Hamburg eine unmissverständliche Antwort des Verkehrsministers auf die Missstände in der Branche. „In Hamburg muss es ums die Gesamtlage gehen und nicht nur um einzelne Punkte“, sagte…

Herr Frank, setzen sie den Stadtverordnetenbeschluss um – Die 150 m Schutzzone um Pro Familia muss kommen

Gemeinsame Erklärung von: Sylvia Kunze (stellvertretende Vorsitzende SPD Frankfurt), Ulli Nissen (Bundestagsabgeordnete), Susanne Kassold (SPD-Landtagskandidatin für den Frankfurter Nordosten), Arijana Neumann (SPD-Landtagskandidatin für Bornheim, Nordend, Ostend), Petra Scharf (SPD-Landtagskandidatin für den Frankfurter Westen), Stefanie Then (SPD-Landtagskandidatin für den Frankfurter Süden), Marlies von der Malsburg (Europabeauftragte…

Eugen Emmerling – verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion Dieselkompromiss der Bundesregierung ist für Frankfurt nicht tragbar – Ministerpräsident redet das Ergebnis schön

Der Dieselkompromiss der Bundesregierung ist eine große Enttäuschung für die Frankfurter Dieselfahrerinnen und Dieselfahrer. Noch schlimmer ist aber die Haltung von Ministerpräsident Volker Bouffier, der das an Willkür grenzende Ergebnis aus wahltaktischen Gründen schönredet. Nach meinem Rechtsempfinden müssen alle Halter…

Chaotische Zustände bei der Sanierung der Polizeidirektion Bergstraße

Seit 2016 wird die Polizeidirektion Bergstraße in Heppenheim saniert. Wie durch einen nun veröffentlichten Beschwerdebrief der GdP-Bezirksgruppe Südhessen an das zuständige Finanzministerium bekannt wurde, herrschen während der Modernisierungsmaßnahmen unzumutbare Arbeitsbedingungen für die Beschäftigten der Polizeidirektion. Die innenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion…

Nächste Niederlage von Schwarzgrün vor Gericht

Am gestrigen Montag hat der Verwaltungsgerichtshof in Kassel ein Urteil veröffentlicht, durch das das sogenannte Mindestabstandsgebot zwischen Spielhallen  gekippt wurde. Die Auswahlkriterien zur Schließung von Spielhallen, die das von Minister Al-Wazir (Grüne) geführte Wirtschaftsministerium im Jahr 2016 den Kommunen übermittelt…

Bild: Pietro Sutera

Schäfer-Gümbel mahnt faire Arbeitsbedingungen an

Mit einem weltweiten Aktionstag wollen die Gewerkschaften heute international auf die sich stetig verschlechternden Arbeitsbedingungen an den Flughäfen hinweisen. Der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag und der HessenSPD, Thorsten Schäfer-Gümbel, hat heute an der Gewerkschaftskundgebung am Flughafen Frankfurt teilgenommen,…

Bild: Pietro Sutera

Enttäuschung über Ergebnis für hessische Hochschulen

Der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Thorsten Schäfer-Gümbel, hat die CDU-geführte Landesregierung für das schlechte Abschneiden der hessischen Universitäten bei der Exzellenzinitiative von Bund und Ländern verantwortlich gemacht. Die Hauptverantwortung trage Wissenschaftsminister Boris Rhein (CDU), „der in den fünf…

Bild: Pietro Sutera

CDU-geführte Landesregierung mitverantwortlich für Fahrverbote

Anlässlich der heutigen Sondersitzung des Umwelt- und Verkehrsausschusses zu Diesel-Fahrverboten in Hessen erklärte Thorsten Schäfer-Gümbel, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag: „Das schriftliche Urteil des Verwaltungsgerichts Wiesbaden zeigt deutlich, dass die schwarzgrüne Landesregierung bei der Luftreinhaltung in den Städten lange…

SPD will Fortbetrieb der Marburger Ionenstrahl-Therapieanlage

Wegen der Insolvenz der Marburger Ionenstrahl-Betriebsgesellschaft MIT ist heute der Ausschuss für Wissenschaft und Kunst des Hessischen Landtags zusammengetreten. Im Laufe der Ausschussberatung ist nach Auffassung der SPD-Landtagsabgeordneten Handan Özgüven erneut deutlich geworden, dass sich die schwarzgrüne Landesregierung bei der…

Liste zur Europawahl 2019 beschlossen

Auf dem Landesparteirat am 22. September 2018 in Hanau wurde durch den Landesparteirat einstimmig die Reihenfolge der Kandidatinnen und Kandidaten der SPD Hessen für die Europawahl beschlossen. Die ersten beiden Listenplätze belegen Dr. Udo Bullmann und Martina Werner. Die Europawahl…

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