Übersicht

Meldungen

Turgut Yüksel (MdL) will Ausländerbeiräte wie KAV stärken

Der schwarzgrüne Vorschlag Ausländerbeiräte wie die Frankfurter KAV zu schwächen, ist ein falsches Zeichen für die politische Beteiligung von Ausländerinnen und Ausländern. Das meint Turgut Yüksel (MdL). Seine vollständigen Pressekommentar findet ihr hier: https://www.spd-fraktion-hessen.de/2019/12/11/schwarzgruen-verpasst-chance-wahlen-zum-auslaenderbeirat-zu-verbessern/…

Gernot (MdL) kritisiert fehlende Konsequenzen aus dem Ekelwurst-Skandal

Nach Ansicht von Gernot Grumbach (MdL) legt die hessische Umweltministerin Hinz einen unzureichenden Reformvorschlag zur Lebensmittelüberwachung vor. Nur zusätzliches Personal kann weitere Skandale wie bei Wilke verhindern, so Gernot weiter. Seine vollständigen Pressekommentar findet ihr hier: https://www.spd-fraktion-hessen.de/2019/11/27/gesetzentwurf-der-landesregierung-zur-aenderung-der-lebensmittelueberwachung-ist-unzureichend/…

Turgut & Gernot (MdL) berichten aus dem Landtag

Turgut und Gernot berichten aus der letzten Plenarwoche in diesem Jahr aus dem Hessischen Landtag. Themen waren unter anderem die Digitalpolitik Hessens, die Konsequenzen aus dem Wilke-Skandal, Ausländerbeiräte und die Hartz-IV-Reform. Einen ausführlichen Bericht zur Plenarwoche findet ihr hier:…

Verkehrsdezernat: Flohmarkt am Mainufer wird verlegt

Frankfurter Flohmarkt am Sachsenhäuser Mainufer wird vorübergehend bis zum Ende des Verkehrsversuchs „Sperrung Mainkai“ auf das nördliche Mainufer zwischen Alte Brücke und Untermainbrücke zu verlegen. Das hat aktuell die Stadtverordnetenversammlung beschlossen. Allerdings steht nun weniger Standfläche zur Verfügung. Es soll…

„Das Mainufer gemeinsam gestalten“

Getrieben von der Vision eine Flaniermeile mit Erholungsfaktor zu schaffen, war es seit Jahren eines der Ziele der SPD das Mainufer allen Fußgängern und Fahrradbegeisterten zurückzugeben. Die Römerkoalition hat dieses Jahr eine probeweise Sperrung des Mainufers für Autos umgesetzt. Seitdem…

Die SPD Frankfurt trauert um Hans Busch

Wir sind einen langen gemeinsamen Weg gegangen Am 26. November 2019 ist mit dem Stadtältesten Hans Busch ein Ur-Gestein der Frankfurter Sozialdemokratie verstorben. Hans Busch gehörte der SPD-Fraktion im Römer 34 Jahre, von 1977 bis 2011, an. Von 1989 bis…

AG Migration und Vielfalt fordert Ende der Kämpfe in Syrien

Die AG Migration und Vielfalt der SPD Frankfurt organisierte am 19.11.2019 im Parteihaus ein Treffen mit dem Vorsitzenden des Solidaritätsvereins Syrischer Kurden in Frankfurt, Abdulaziz Zähter und der ehemaligen Bundestagsabgeordneten Uta Zapf. Herr Zähter schilderte die aktuelle Lage der syrischen…

Neues Museum im Bolongaropalast: Magistrat gibt Mittel frei

Der Magistrat hat auf Antrag von Ina Hartwig den Grundsatzbeschluss für ein neues Bolongaro Museum, das aus dem bisherigen Porzellan Museum und dem neuen Mitmachmuseum bestehen wird, gefasst und erste Mittel dafür freigegeben. Damit kommt eine langjährige Vision der SPD…

Turgut lehnt Muslimen-Schwimmbad ab

Turgut Yüksel SPD (MdL) hat die Berichterstattung der FNP zur Errichtung eines eigenen Schwimmbads für Muslime kommentiert. Er betrachtet ein Schwimmbad für Muslime als ein Hindernis für den gesellschaftlichen Zusammenhalt. Anhängerinnen und Anhänger aller Religionen sollten die Werte und Normen,…

Landtag diskutiert Landeshaushalt

Turgut Yüksel und Gernot Grumbach (SPD ) MdL berichten aus der letzten Plenarwoche im Hessischen Landtag. Diskutiert wurde der Landeshaushalt und die öffentliche Debatte zur Einschränkung der Meinungsfreiheit und Integration. Einen ausführlichen Bericht zur Plenarwoche findet ihr hier:…

Bild: Andreas Praefcke - Eigenes Werk (own photograph), CC BY 3.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=15094742

„Wiege der Demokratie“ soll in neuem Glanz erstrahlen – Bund gibt Millionen für Sanierung der Frankfurter Paulskirche

19,5 Millionen Euro stellt der Bund für die Sanierung der Frankfurter Paulskirche zur Verfügung. Das ist das Ergebnis der Haushaltsverhandlungen im Deutschen Bundestag. Mit dem Geld soll Deutschlands „Wiege der Demokratie“ in neuem Glanz erstrahlen. Die Frankfurter Bundestagsabgeordnete Ulli Nissen…

Bessere Bezahlung der Kulturschaffenden

Kulturdezernat erhöht Förderung für Kulturschaffende. Im Kulturbetrieb der freien Szene ist meistens das Geld knapp. Die Beschäftigungsverhältnisse sind nicht selten prekär. Deshalb hat Kulturdezernentin Ina Hartwig (SPD) erstmals die Kulturförderung gezielt für eine bessere Bezahlung der Kulturschaffenden erhöht.

Museen als Orte der demokratischen Debatte stärken

Kulturdezernentin Ina Hartwig stellt neue Schwerpunkte für Frankfurter Museen vor. Digitale Museumsnagebote, Geld für neue Kunstwerke, Rückgabe von Raubkunst und mehr Bildung durch Kultur.  Erstmals seit 2004 werden alle städtischen Museen wieder einen Etat für den Ankauf neuer Kunstwerke und…

Endlich eine Strategie für Frankfurts Stadtentwicklung

Das integrierte Stadtentwicklungskonzept Frankfurt 2030+ ist verabschiedet. Damit soll das Wachstum Frankfurts nachhaltig gestaltet werden. Frankfurt hat sich damit zu einer sozial- und klimagerechten Stadtentwicklung verpflichtet. https://www.stadtplanungsamt-frankfurt.de/show.php?ID=18175&psid=682th4gq8turdfeh06dovt4fb6  …