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Meldungen

AG Migration: Zurück zur Zweiklassengesellschaft

„AG Migration enttäuscht über die Abschaffung der Komunallen Ausländerbeiräte und fordert nun ein bundesweites Wahlrecht für Ausländer*innen auf kommunaler Ebene“. Die Arbeitgemeinschaft Migration und Vielfalt ist enttäuscht über die Entscheidung der schwarz-grünen hessischen Landesregierung die KAV abzuschaffen. Im Kern wurde…

200.000 € für Migrantenkulturvereine und Integrative Projekte

Integrationsdezernentin Sylvia Weber stellt Fördertopf für Projekte der Migrantenorganisationen, Vielfaltsprojekte und Integrative Projekte bereit.   Mit der Aufstockung des integrationspolitischen Förderprogramms des AmkA um 200.000 Euro will Integrationsdezernentin Sylvia Weber die Arbeit der Migrantenorganisationen in Zeiten von Corona stärken. Viele…

Turgut Yüksel (MdL) kritisiert Schwächung der Ausländerbeiräte in Hessen als integ-rationsfeindlich

Der Frankfurter Landtagsabgeordnete und integrationspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Turgut Yüksel, hat heute die integrationsfeindliche Reform der Ausländerbeiräte in Hessen kritisiert: „CDU und GRÜNE haben gestern im Landtag die Ausländerbeiräte massiv geschwächt und demokratische Rechte zusammengestrichen. Kommunen…

Kinder brauchen Kinder

Bei den bisherigen Maßnahmen zur Bekämpfung der Coronakrise wurden die Belange von Kindern und Eltern zu wenig berücksichtigt, mahnt Sylvia Kunze, stellvertretende Vorsitzende der SPD Frankfurt. Sie fordert daher kindgerechte Lösungen bei der Pandemie-Bekämpfung und einen konkreten Plan zur Beschulung…

Unverständnis über IHK Positionen zum Wohnungsbau

Die Frankfurter Bundestagsabgeordnete Ulli Nissen äußerte Unverständnis über die Positionen der Frankfurter Industrie- und Handelskammer (IHK) zum geplanten Baulandbeschluss der Stadt Frankfurt. IHK Präsident Ulrich Caspar hatte in einer Meldung bezweifelt, dass es sich dabei um zukunftsorientierte Baulandpolitik handle. Die…

Studierende brauchen gerade jetzt Untersützung

Wir fordern die Landes- & Bundesregierung zu einem Hilfspaket für Studierende auf, deren Existenzgrundlage und die Weiterführung des Studiums wegen der Corona-Krise unverschuldet bedroht sind. So soll das Kurzarbeitergeld auf alle Beschäftigen, inklusive geringfügig Beschäftigter und Werkstudent*innen ausgeweitet sowie auf…

Bankrotterklärung des Frankfurter Wirtschaftsdezernenten

8% Verzugszinsen gefordert – Frankfurter Gewerbe in der Kleinmarkthalle vor Insolvenz – Keine Unterstützung für Frankfurter Gastronomen von Seiten des Wirtschftsdezernates. Die Initiative Gastronomie Frankfurt e.V. (IGF) demonstriert auf dem Römerberg eindrucksvoll, wie schlecht es in der Corona-Krise um die…

Wir fordern: Untersützung von Studierenden in der Corona-Krise

SPD Frankfurt und AStA-Vorsitzende legen 5-Punkte-Plan zur Unterstützung von Studierenden während der Corona-Krise vor und äußern deutliche Kritik an Bundesministerin Karliczek (CDU).   Wir fordern die Landes- & Bundesregierung zu einem Hilfspaket für Studierende auf, deren Existenzgrundlage und die Weiterführung…

Wir fordern: Mainufer muss gesperrt bleiben

Frankfurt hat eine lebendige und schöne Innenstadt. Das grüne Mainufer, die neue Altstadt, die Zeil, die Märkte sowie das neue Historische Museum sind Orte hoher Qualität. Das künftige Romantik-Museum, die vielen kleinen Läden und die Gastronomie ziehen Menschen aus den…

OV Sachsenhausen: Gabenzäune erhalten – jetzt erst recht!

In einer Sondermeldung vom 9. April 2020 gab die Stadt Frankfurt bekannt, dass sie die Unterstützung von hilfsbedürftigen Menschen durch Gabenzäune aus „ethischen Gründen“ ablehne. Der Ortsverein der SPD-Sachsennnhausen ist schockiert über diese Aussage und fordert einen Erhalt der Gabenzäune…

SPD Frankfurt fordert Aufnahme von Geflüchteten

Die SPD Frankfurt ist entsetzt über die aktuelle Vorgehensweise der Bundesregierung in der Geflüchtetenpolitik. Der Appell des Bundesinnenministeriums, die gesetzlich vorgeschriebene und durch die EU nicht durchgeführte Seenotrettung durch ehrenamtliche Organisationen zu unterlassen, ist grob fahrlässig. Deshalb fordert die SPD…

Frankfurter Sportvereine leiden unter Corona

Die SPD-Fraktion im Römer macht sich große Sorgen um die Frankfurter Vereinslandschaft aufgrund der Auswirkungen der Corona-Pandemie. Der sportpolitische Sprecher der Fraktion, Jan Klingelhöfer, warnt: „Alle Bereiche und Lobbyisten versuchen jetzt ihre Interessen durchzusetzen und fordern Unterstützung. Jedoch hat dabei…

Frankfurter Kulturforum begrüßt städtische Hilfen für Kulturschaffende: Jetzt nicht die Zeit für Grundsatzdiskussionen.

Der Vorsitzende des Frankfurter Kulturforums der Sozialdemokratie e.V., Eugen Emmerling, hat am Dienstag die Entscheidung von Kulturdezernentin Hartwig (SPD) begrüßt, einen Notfallfonds für Kulturschaffende aus Mitteln ihres Etats eigenständig einzurichten. Theater, Museen, Opernhäuser und andere Bühnen sowie freie Ensembles seien…