„Denkmalschutz ist in einer wachsenden Stadt wie Frankfurt viel zu wichtig, um als Wahlkampfthema missbraucht zu werden. Ich habe daher wenig Verständnis für die Kritik des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dr. Nils Kößler an den Verwaltungsverfahren zum Denkmalschutz in Frankfurt. Als beurlaubter hessischer Ministerialrat sollte Herr Kößler wissen, dass die Erfassung von Bau-, Garten- und Kunstdenkmälern laut Gesetz alleinige Aufgabe des Landes ist“, so der Stadtverordnete Eugen Emmerling, der für die SPD-Fraktion auch dem Denkmalbeirat angehört.
Der Stadtverordnete weist darauf hin, dass die tatsächlich bestehenden Missstände im Denkmalschutz in Hessen von den Kommunen praktisch nicht beeinflusst werden können. In einer Stellungnahme des Hessischen Städtetags vom November 2020, die laut Emmerling auch ausdrücklich vom Frankfurter CDU-Vorsitzenden Jan Schneider mitgetragen wurde, heiße es: „Die Unteren Denkmalschutzbehörden können das Verfahren weder beschleunigen noch personell unterstützen. Nur am Ende des Unterschutzstellungsverfahrens wird Benehmen hergestellt.“
Benehmen heiße schlicht Information vom Land an die Kommune, nicht etwa Mitspracherecht. Die Hauptursache der Missstände des Denkmalschutzes in Hessen liege im notorischen Personalmangel des Landesamtes. Viele Jahre lang sei z.B. für die Kartierung der Bau-, Garten und Kunstdenkmäler in Hessen nur ein einziger Mitarbeiter zuständig gewesen. Das habe dazu geführt, dass bis heute ganze Landstriche noch nicht erfasst seien. Auch in Frankfurt hinke das Landesdenkmalamt mit der Denkmalkartografie um Jahrzehnte hinterher.
„Durch diese Umstände werden die berechtigten Interessen von Eigentümerinnen und Eigentümern deutlich beeinträchtigt. Während das städtische Denkmalamt innerhalb von drei Monaten eine Stellungnahme zu Baumaßnahmen abgeben muss, kann sich das – maßgebliche – Landesdenkmalamt zwei Jahre Zeit lassen. Das ist eindeutig zu lang. Zudem sind durch die Missstände im Zuständigkeitsbereich des Landes den Eigentümerinnen und Eigentürmern oft auch die Möglichkeiten für Steuererleichterungen und eventuelle Zuschüsse genommen. Auch deshalb ist die Wartezeit von zwei Jahren nicht angemessen“, kritisiert Emmerling.
Emmerling appellierte an den CDU-Fraktionsvorsitzenden, im Sinne der Erhaltung von Kulturgut in Frankfurt, aber auch der berechtigten Interessen von Bauwilligen und meist kooperationsbereiten Eigentümerinnen und Eigentümern gemeinsam mit Planungsdezernent Mike Josef und den Koalitionspartnern im Römer auf das Land einzuwirken, endlich Personal aufzustocken und die unzumutbaren Wartezeiten bei Denkmalwertanfragen deutlich zu verkürzen.
