"Beim Kulturetat wird nicht wesentlich gespart"

Der Haushaltsentwurf 2022, den die Stadtverordneten bis Sommer beschließen wollen, hat angesichts der Sparvorgaben für Verunsicherung in der Kulturszene gesorgt. Kulturdezernentin Ina Hartwig (SPD) sagt, sie wolle die Kulturlandschaft in Frankfurt in ihrer Struktur und ihrer Substanz erhalten.

Frau Hartwig, ist der Haushaltsentwurf 2022 gut oder schlecht für die Frankfurter Kulturszene?

Es ist ein guter Haushaltsentwurf, denn es gibt in diesem Jahr keine wesentlichen Kürzungen für die Kulturszene. Dafür habe ich mich persönlich sehr eingesetzt, und es ist auch ein Erfolg des gemeinsamen Verhandelns in der Koalition. Die Corona-Zeit hat die gesamte Stadt und auch die Kulturszene stark mitgenommen. Zum Ende der Pandemie müssen Kultur und Wirtschaft zunächst einmal aufgefangen werden.

Der Etat des Dezernats für Kultur und Wissenschaft soll von derzeit 172 Millionen Euro in den Jahren 2023 bis 2025 auf 155 Millionen Euro sinken. Was heißt das für die geförderten Einrichtungen und Künstler?

Es handelt sich um einen Haushaltsentwurf für 2022, in dem die mittelfristige Planung aus haushaltstechnischen Gründen nachgewiesen werden muss. Von 2023 an gibt es vorsichtige Prognosen, deren Einnahmeseite sich noch verändern kann. Die ersten Monate in diesem Jahr lassen uns hoffen, dass sich die Gewerbesteuereinnahmen weiter positiv entwickeln werden.

Also wird 2022 nicht im Kulturbereich gespart - und ab 2023 ist alles offen?

Die gute Nachricht ist: In diesem Jahr wird beim Kulturetat nicht wesentlich gespart. Und: Die derzeitigen Steuereinnahmen entwickeln sich auffallend gut. Die mittelfristige Planung wird ausgehend von den Steuereinnahmen neu bewertet werden.

Die Spielpläne werden weit im Voraus erstellt. Wie sollen sich die Kulturschaffenden, die von der Stadt gefördert werden, auf die Zeit von 2023 an einstellen?

Nach mehr als zwei Jahren Corona-Pandemie und einem Krieg in der Ukraine, der sich auch auf die Energiekostenentwicklung auswirken wird, können wir alle momentan die weiteren Folgen nicht abschätzen. Mein oberstes Ziel ist es jetzt, die Infrastruktur und die Qualität der Kulturszene in Frankfurt zu sichern und dabei auch die freie Kulturszene zu schützen.

In der Kulturszene gibt es eine große Verunsicherung wegen der Sparvorgaben im Haushaltsentwurf. Können Sie das nachvollziehen?

Ich habe mit großer Aufmerksamkeit und Empathie die Sorge aus der Kulturszene, von den freien Künstlern bis zu den Städtischen Bühnen, vernommen. Diese Äußerungen empfinde ich als wichtiges Signal zum rechten Zeitpunkt, um sich für die Bedeutung von Kultur, aber auch für die teils schwierigen Bedingungen, unter denen Kunstproduktion stattfindet, Gehör zu verschaffen. Ich nehme diese Verunsicherung sehr ernst. Und ich werde alles in meiner Kraft Stehende tun, um die Kulturlandschaft in Frankfurt in ihrer Struktur und ihrer Substanz zu sichern. Kultur ist von enormer Bedeutung für die gesamte Stadtgesellschaft - und sie ist auch ein wichtiger Wirtschaftsfaktor. Für Menschen beispielsweise, die Frankfurt besuchen, sind Kunst und Kultur ein Hauptreisegrund.

Der Haushaltsentwurf wurde vom gesamten Magistrat verhandelt. Wenn gespart werden muss, tragen Sie dann die Sparvorgaben mit?

Alle Geschäftsbereiche müssen sorgfältig wirtschaften, aber die Koalition bekennt sich auch zu Investitionen. Das ist ein guter Ansatz.

Anselm Weber, der Intendant der Städtischen Bühnen, hat im Interview den Vorschlag gemacht, das Land an den Städtischen Bühnen finanziell zu beteiligten. Was halten Sie davon?

Frankfurt ist die größte Stadt in Hessen, aber nicht Landeshauptstadt, das ist eine strukturelle Eigenheit im Land. Tatsache ist doch, dass die Städtischen Bühnen ein hochwertiges kulturelles Angebot machen, das von den Menschen aus der gesamten Region stark angenommen wird. Perspektivisch sollte man mit dem Land über dieses Thema ins Gespräch kommen.

Schwebt Ihnen ein Staatstheatermodell vor?

So weit sind wir noch nicht. Ich würde es aber begrüßen, wenn sich die Landesregierung die strukturelle Problematik zu eigen machen würde, damit wir darüber ins Gespräch kommen können. Auch das Land muss ein Interesse daran haben, das hochwertige kulturelle Angebot in Frankfurt zu erhalten.

Das Interview führte Florian Leclerc und erschien am 12.04.2022 in der FNP.