Mit der Paulskirche steht eines der wichtigsten Denkmale deutscher Demokratiegeschichte in Frankfurt. Im nächsten Jahr feiert es ein großes Jubiläum: 2023 jährt sich die erste Sitzung des Paulskirchenparlaments zum 175. Mal. Fast ganz so weit geht auch die Tradition unserer Partei zurück, und darum ist dieses Jubiläum auch ein Herzensanliegen für die SPD. Keine deutsche Partei, die heute noch existiert, hat die Demokratie so lange begleitet.
Natürlich kann man die Ideen und Maßstäbe aus dem 19. Jahrhundert nicht 1:1 auf die heutige Zeit übertragen. Die SPD-Fraktion im Römer macht sich deshalb schon lange für das Haus der Demokratie stark, dass in unmittelbarer Nachbarschaft der Paulskirche entstehen soll. Als Demokratiezentrum soll es die Demokratie in all ihren Facetten vermitteln und Raum zur Diskussion bieten – auch über die Zukunft der Demokratie.
Am 5. Oktober hat der Magistrat nun den Startschuss für eine Bürgerbeteiligung gegeben, die die Grundlage für das Haus der Demokratie bieten wird. Der Prozess wurde von Oberbürgermeister Peter Feldmann initiiert, der ihn nun in die Hände seiner Magistratskolleginnen Dr. Ina Hartwig, Dr. Nargess Eskandari-Grünberg und Eileen O’Sullivan gelegt hat. Durch Inas Begleitung im Magistrat können wir sicher sein, dass eine sozialdemokratische Handschrift in die Konzeption des Hauses der Demokratie einfließt. Darüber hinaus kann nun jede Genossin und jeder Genosse selbst am Beteiligungsprozess teilnehmen und seine oder ihre Ideen einbringen.
Bis Mitte November läuft die entsprechende Umfrage unter www.deinhausderdemokratie.de. Sie ist nicht auf Frankfurt beschränkt, sondern bundesweit abrufbar – das Haus der Demokratie soll in Frankfurt stehen, aber Menschen in der ganzen Republik und darüber hinaus ansprechen. Dabei hilft auch die originelle Kampagne, in der Moses Pelham, Maxima Love, Meron Mendel und andere auf Plakaten und social media zur Beteiligung aufrufen. Sorgen wir dafür, dass die sozialdemokratische Perspektive stark vertreten ist!
Die Ergebnisse haben politisches Gewicht: Sie sollen der Expertenkommission zur Zukunft der Paulskirche vorgelegt werden, die von Bund, Stadt und Land im vergangenen Jahr eingesetzt wurde und ihre Beratungen im kommenden Frühjahr abschließt.