Diskriminierung bei der Wohnungssuche, beim Arztbesuch oder in der Schule, Beleidigungen auf offener Straße, Drohbriefe und Angriffe auf Moscheen: Täglich werden Musliminnen und Muslime zur Zielscheibe von Hass, Rassismus und Übergriffen. 898 Fälle von antimuslimischem Rassismus verzeichnet ein bundesweites Monitoring der CLAIM-Allianz für das Jahr 2022. Rund 25% der Übergriffe finden im öffentlichen Raum, in Supermärkten, an Bus- und Bahnstationen statt. Die polizeiliche Kriminalstatistik zählt für das Jahr 2022 zudem 62 Angriffe auf Moscheen in Deutschland.
„Antimuslimischer Rassismus ist kein Randphänomen – er ist Alltag für viele Menschen, auch in unserer Stadt“, betont Kolja Müller, Vorsitzender der SPD Frankfurt. Azfar Khan, Sprecher der AG Migration und Vielfalt der SPD Frankfurt, ergänzt: „Wir haben ein vielfältiges muslimisches Leben in Frankfurt. Mit knapp 50 Moscheegemeinden, die verschiedene Strömungen repräsentieren sowie zahlreichen Verbänden und Vereinen, die sich täglich für unsere Stadt einsetzen. Sie sind Teil der Stadtgesellschaft – und dennoch gehört Rassismus häufig zu ihrem Alltag. Das dürfen wir nicht weiter hinnehmen.“
Auch in Frankfurt kam es in den letzten Jahren häufig zu Angriffen auf Moscheegemeinden, darunter Hakenkreuz-Graffitis und Vandalismus. Als SPD Frankfurt setzen wir uns für eine stärkere Solidarität mit Betroffenen ein. „Wenn 25% der Übergriffe im öffentlichen Raum stattfinden, sind häufig auch weitere Personen anwesend. Rassismus geht uns alle an – wir alle sind gefordert einzuschreiten und Haltung zu zeigen. Auch in den eigenen Reihen. Gleichzeitig brauchen wir stärkere Mechanismen zur Bekämpfung von Rassismus auf struktureller und institutioneller Ebene. Das betrifft die Stadtverwaltung genauso wie die Sicherheitsbehörden“, betont Kolja Müller. Ina Hartwig, Vorsitzende der SPD Frankfurt, ergänzt abschließend: „Wir werden uns als SPD Frankfurt dafür einsetzen, dass die im Koalitionsvertrag festgelegte Einführung von Quittungen für Personenkontrollen von Seiten der Stadtpolizei zügig umgesetzt wird, um rassistischen Stigmatisierungen entgegenzuwirken und das Vertrauen in die gute Arbeit unserer Stadtpolizei zu stärken. Außerdem müssen wir den wichtigen Dialogprozess mit den muslimischen Gemeinden Frankfurts weiter intensivieren.“
Hintergrund
Tag gegen antimuslimischen Rassismus
Vom 24. Juni bis 1. Juli wird bundesweit eine Aktionswoche gegen antimuslimischen Rassismus veranstaltet, koordiniert von der CLAIM-Allianz, einem bundesweiten Netzwerk gegen Islam- und Muslimfeindlichkeit. Höhepunkt ist der Tag gegen antimuslimischen Rassismus am 1. Juli 2020. An diesem Tag jährt sich der Mord an Marwa El-Sherbini, die 2009 während einer Strafverhandlung im Landgericht Dresden aus islamfeindlichen Motiven ermordet wurde. Der Mord an der schwangeren, 32-jährigen Pharmazeutin aus Ägypten markierte auch international eine Zäsur dafür, welche Folgen Islamfeindlichkeit und antimuslimischer Rassismus haben können. Seitdem steht der 1. Juli für ein entschiedenes Eintreten für eine solidarische, demokratische, freiheitliche und vielreligiöse Gesellschaft.