Nach einem Bezug auf optimistische Aussagen von John Maynard Keynes zur Ökonomie im Allgemeinen und der Schilderung der aktuellen finanzpolitischen Lage skizzierte Prof. Dr. Achim Truger folgende Lösungsansätze:
WAS TUN (PRAGMATISCH)?
· Maßnahmen für höhere Kredite
· Reform der Konjunkturbereinigung ca. 5-25 Mrd. 2024
· Periodengerechte Verbuchung von Ausgabeauf- und abschlägen: 10 Mrd.
· Erneute Inanspruchnahme der Ausnahmeregel!
· Nutzung von öfftl. Unternehmen / Investitionsgesellschaften „neben“ der Schuldenbremse
REFORMOPTIONEN FÜR DIE SCHULDENBREMSE
· Reform der Schuldenbremse
· Neues Sondervermögen ins GG (Transformation)
· „Goldene Regel der öffentlichen Investitionen“
· Schrittweiser Übergangszeitraum aus Notlage ins GG schreiben
· ehrgeizige Reform der Konjunkturkomponente
· Abschaffung der Schuldenbremse und Ersatz durch die EU-Regeln
ES BRAUCHT NOCH VIEL MEHR!
· Eigentlich grundlegende Finanzreform
· Grundlegende Steuerreform
· Länder und Kommunen dauerhaft für die Transformation ertüchtigen!
· Reform der Ausgleichsmechanismen: Länderfinanzausgleich und Kommunalfinanzreform
Das Referat ist auf der Internet-Seite des SPD-Arbeitskreises hinterlegt:
https://www.spd-frankfurt.de/partei/arbeitskreis-wirtschaftspolitik-w5#c3685
Bei Fragen stehen wir Dir gerne zur Verfügung unter: wilhelm.ungeheuer@spd-frankfurt.de