Nach einem Bezug auf optimistische Aussagen von John Maynard Keynes zur Ökonomie im Allgemeinen und der Schilderung der aktuellen finanzpolitischen Lage skizzierte Prof. Dr. Achim Truger folgende Lösungsansätze:

WAS TUN (PRAGMATISCH)?

·        Maßnahmen für höhere Kredite

·        Reform der Konjunkturbereinigung ca. 5-25 Mrd. 2024

·        Periodengerechte Verbuchung von Ausgabeauf- und abschlägen: 10 Mrd.

·        Erneute Inanspruchnahme der Ausnahmeregel!

·        Nutzung von öfftl. Unternehmen / Investitionsgesellschaften „neben“ der Schuldenbremse

REFORMOPTIONEN FÜR DIE SCHULDENBREMSE

·        Reform der Schuldenbremse

·        Neues Sondervermögen ins GG (Transformation)

·        „Goldene Regel der öffentlichen Investitionen“

·        Schrittweiser Übergangszeitraum aus Notlage ins GG schreiben

·        ehrgeizige Reform der Konjunkturkomponente

·        Abschaffung der Schuldenbremse und Ersatz durch die EU-Regeln

ES BRAUCHT NOCH VIEL MEHR!

·        Eigentlich grundlegende Finanzreform

·        Grundlegende Steuerreform

·        Länder und Kommunen dauerhaft für die Transformation ertüchtigen!

·        Reform der Ausgleichsmechanismen: Länderfinanzausgleich und Kommunalfinanzreform

Das Referat ist auf der Internet-Seite des SPD-Arbeitskreises hinterlegt:

https://www.spd-frankfurt.de/partei/arbeitskreis-wirtschaftspolitik-w5#c3685

Bei Fragen stehen wir Dir gerne zur Verfügung unter: wilhelm.ungeheuer@spd-frankfurt.de