In einem gemeinsamen Statement äußerten sich die Parteivorsitzenden Dr. Ina Hartwig und Kolja Müller: „Die wiederholten, diffamierenden Äußerungen von Thomas Bäppler-Wolf gegenüber Bevölkerungsgruppen und zuletzt auch gegenüber der Frankfurter Stadtverordnetenvorsteherin Hilime Arslaner sind mit den Grundwerten der SPD unvereinbar. Gerechtigkeit und Solidarität sind die wichtigsten Werte unserer Partei. Sie sind unmittelbar mit Respekt, Anstand und dem Schutz der Würde jedes Einzelnen verbunden. Gerechtigkeit gründet in der gleichen Würde jedes Menschen. Sie bedeutet gleiche Freiheit und gleiche Lebenschancen, unabhängig von Herkunft oder Geschlecht. Solidarität ist eine starke Kraft, die unsere Gesellschaft zusammenhält und nicht wie Thomas Bäppler-Wolf die Gesellschaft spaltet. Wir stehen füreinander ein und nicht gegeneinander. Als Sozialdemokratie wirken wir daran verantwortlich mit und fördern eine diverse Gesellschaft, die uns stark macht, anstelle von Gleichmacherei.“
Die SPD-Faktion im Römer teilt laut der Fraktionsvorsitzenden Ursula Busch die Kritik an Bäppler-Wolffs Äußerungen in den sozialen Medien: „Wer unsere sozialdemokratischen Werte in dieser Form in Frage stellt, entzieht der gemeinsamen Arbeit in und für die SPD-Fraktion die Basis. Der Fraktionsvorstand hält daher den Austritt von Thomas Bäppler-Wolf aus Partei und Fraktion für den richtigen Schritt“, informierte Busch.
Bereits zu Beginn des letzten Jahres hatte der Frankfurter SPD-Vorstand auf abfällige Äußerungen ihres Stadtverordneten reagiert und ihm daraufhin das Angebot gemacht, gemeinsam für gesellschaftliche Vielfalt einzustehen. „Wir sind enttäuscht, dass Thomas Bäppler-Wolf die ausgestreckte Hand für einen Dialog weggeschlagen hat und stattdessen weiterhin mit abfälligen Bemerkungen gegen die Grundprinzipien unserer Partei handelt. Es ist richtig, dass sich unsere Wege nun trennen“, meinen Hartwig und Müller deshalb.
Da Thomas Bäppler-Wolf über die SPD-Liste in die Stadtverordnetenversammlung gewählt wurde, fordern Hartwig und Müller zudem, dass Bäppler-Wolf sein Mandat ganz niederlegt. „Dieses Mandat steht für die Werte und das Vertrauen unserer Wählerinnen und Wähler – Werte, die er durch sein Verhalten verletzt hat“, so die SPD-Vorsitzenden.
Die Frankfurter SPD distanzierte sich damit deutlich von diskriminierenden und spaltenden Äußerungen. Der Vorfall zeigt auch, wie wichtig es für politische Parteien ist, klare Grenzen zu setzen, wenn es um die Werte einer Partei und die öffentliche Kommunikation geht. Die Sozialdemokraten bleiben damit ihrer Linie treu: „Wir stehen für eine solidarische, gerechte und diverse Gesellschaft. Wir lassen uns nicht von Einzelpersonen oder spaltenden Stimmen von diesem Weg abbringen. Unser Ziel bleibt es, gemeinsam Verantwortung zu übernehmen und den gesellschaftlichen Zusammenhalt zu stärken“, bekräftigten Hartwig und Müller abschließend.
