Wegen seiner Kandidatur zum Oberbürgermeister ist der langjährige Vorsitzende der SPD Frankfurt Mike Josef im November vergangenes Jahr zurückgedrehten. Schon ab diesem Zeitpunkt übernahmen die städtische Kulturdezernentin Ina Hartwig und Kolja Müller kommissarisch als Doppelspitze die Vorstandarbeit des Vereins mit rund 3500 Mitgliedern in 41 Ortsvereinen. Seitdem arbeiten Hartwig und der Projektleiter bei der Verkehrsgesellschaft Frankfurt Hand in Hand. Bisher sah die Satzung der Frankfurter SPD keine Doppelspitze vor, weshalb die Delegierten am Freitag zunächst einer Satzungsänderung auf Antrag des Ortsvereins Sossenheim zustimmten. Im Anschluss erhielt Hartwig 85 Prozent der Stimmen, Müller 81 Prozent.
Ina Hartwig hält eine Doppelspitze nicht zuletzt aus Gründen der Geschlechterparität für zeitgemäß. „Ich bin überzeugt, dass sich unsere verschiedenen Schwerpunkte und Kompetenzen gut ergänzen und gebündelt dem Wohle der Partei dienen werden“, so die 59-Jährige.
In den Mittelpunkt seiner Arbeit stellt Müller zukünftig die Themen Wirtschaft und Mobilität. Ausserdem soll die SPD, nach Ansicht des Bornheimers, wieder Volkspartei sein, sichtbar und ansprechbar, etwa mit regelmäßigen „Frankfurt-Touren“. In Vereinen, Initiativen und auf der Straße. „Unser Anspruch ist es bei der nächsten Kommunalwahl stärkste Partei in Frankfurt zu werden. Dafür brauchen wir ein klares politisches Profil und müssen vor allem unsere Wählerschaft mobilisieren“, so der 43-Jährige.
Weiter Vorstandmitglieder wurden wie folgt gewählt:
stellv. Vorsitzende: Stefanie Minkley und Armand Zorn
Schatzmeister: Roger Podstatny
Beisitzer: Gregor Amann ,Ursula Busch, Samira Bouchouaf, Ina Hauck, Rachid Khenissi, Raven Kirchner, Arijana Neumann, Jan Pasternack, Stella Schulz-Nurtsch, Katharina Stier, Lena Voigt.
Im Rahmen ihres Parteitages nominierten die Sozialdemokarten auch den zukünftigen Planungsdezernenten der Stadt Frankfurt. Vorgeschlagen und mit einer eindeutigen Mehrheit gewählt, wurde der studierte Stadtplaner und Professor für Urbane Transformation, Marcus Gwechenberger. Bereits seit sieben Jahren arbeitet der gebürtige Viernheimer als Referent im Planungsdezernat. In seiner Arbeit hatte Gwechenberger maßgeblich das neue Förderprogramm für die Innenstadt und für die Stadtteile konzipiert und den Neuen Stadtteil der Quartiere geplant. Als zukünftiger Planungsdezernent will er sich dafür einsetzen, „dass die Vielfalt Frankfurts erhalten bleibt, mehr bezahlbarer Wohnraum entsteht und der Schutz der Mieter:innen gestärkt wird“. Marcus Gwechenberger soll im Juni zum städtischer Dezernent für Planen und Wohnen gewählt werden.
Mit Standing Ovations wurde Mike Josef im Saal begrüßt. In seinem Grußwort sprach der frisch gebackene Oberbürgermeister den Genoss:innen seinen größten Dank für einen beeindruckenden Wahlkampf und ihren unermüdlichen Einsatz aus. In seiner ersten offiziellen Rede an die Frankfurter Sozialdemokraten betonte er die Wichtigkeit des sozialen Zusammenhalts. „Als Oberbürgermeister werde ich allen Menschen, egal woher sie kommen, auf Augenhöhe begegnen“, versprach Josef. Für den 40-Jährigen sind Themen wichtig, wie bezahlbarer Wohnraum, Zugang zu guter und kostenloser Bildung, Investition in Digitalisierung und in die Zukunft der Mobilität. Aber auch: Klimaneutralität bis 2035.
Neben den Vorstands- und Delegiertenwahlen wurden zahlreiche Anträge diskutiert und abgestimmt. So richtete der Parteitag der SPD Frankfurt etwa den Appell an die Landesregierung, dass die Erzieher:innenausbildung in Hessen künftig verstärkt als duale Ausbildung mit Ausbildungsvergütung angeboten werden soll. Darüber hinaus stimmten die Delegierten für besseren Lärmschutz an allen Autobahnen in Frankfurt, für eine Verankerung des Weltfrauentags als gesetzlichen Feiertag und für mehr psychologische Fachkräfte an hessischen Schulen.
