Nicht erst seit der Coronakrise wissen wir um den Pflegenotstand in den Kliniken, Pflegeheimen und im ambulanten Pflegedienst. Trotzdem wurden weder die Löhne angehoben, noch die zugrundeliegenden (Finanzierungs-)Strukturen im Gesundheitssektor geändert. Das muss zukünftig geändert werden.

„Unser System macht krank und setzt die falschen Anreize. Gesundheit muss sich lohnen. Kliniken und andere Anbieter von Gesundheitsleistungen dürfen nicht nach Gewinn und Profit streben, sondern sie müssen die Qualität der Versorgung sichern“, so die gesundheitspolitische Sprecherin Stefanie Minkley. Mit Sorge sehe man die Entwicklung einer zunehmenden Privatisierung der Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen. Gerade solche würden sich laut Umfragen durch schlechtere Arbeitsbedingungen auszeichnen, stellt die Sozialdemokratin, die selbst als Ärztin arbeitet, fest.

Um diesem entgegen zu wirken hat sich die SPD Frankfurt in ihrem Parteiprogramm klar für eine Stärkung des Pflegesektors ausgesprochen. Unter anderem sollen Einrichtungen und Pflegedienste finanziell bessergestellt werden, außerdem wird eine Privatisierung des Gesundheitswesens abgelehnt. So solle bspw. das Klinikum Höchst in städtischer Hand bleiben, fordert die 32-Jährige.

Pflege sei mehr als nur Assistenz. „Pfleger:innen sind spezialisierte Fachkräfte eines Heilberufs und sollten entsprechend gewertschätzt und entlohnt werden. Zur dauerhaften Sicherstellung einer guten und zeitgemäßen Pflege sind außerdem bessere und verpflichtende Fort- und Weiterbildungen nötig“, erklärt Xenia Ebner-Tühl, die selbst als Pflegefachkraftarbeitet und Vorstandmitglieder der Ar­beits­ge­mein­schaft der So­zi­al­de­mo­krat*in­nen im Ge­sund­heits­we­sen (ASG) der SPD Frank­furt ist.