Solidarisch gegen Bedrohungen von politisch engagierten Personen

|   Stadtpolitik

Die SPD-Fraktion im Römer zeigt sich besorgt über die zunehmenden Bedrohungen gegenüber Politikerinnen und Politikern und ruft zur Solidarität untereinander auf.

Vor rund einem Jahr gab die kurdische Abgeordnete der Kommunalen Ausländerinnen- und Ausländervertretung Sarya Ataç bekannt, aus dem Kreis der türkisch rechtsextremen Grauen Wölfe Morddrohungen erhalten zu haben. Nun hat auch der Vorsitzende der KAV, Jumas Medoff, öffentlich gemacht, dass er und seine Familie bedroht und antisemitisch beleidigt worden seien. Abdenassar Gannoukh, KAV-Mitglied und Stadtverordneter der SPD-Fraktion im Römer erklärt dazu: „Diese Angriffe sind aufs Schärfste zu verurteilen. Niemand darf aufgrund von Religionszugehörigkeit, kulturellen Hintergründen oder anderen Merkmalen beleidigt oder bedroht werden. Wir müssen uns dafür einsetzen, den Zusammenhalt in der Gesellschaft zu stärken.“

Gleichzeitig appelliert Gannoukh: „Wir erleben in diesen Zeiten zunehmend Angriffe auf politisch aktive Personen und immer mehr Versuche, ihr Engagement dadurch zu unterbinden. Ich erwarte daher gerade in den parlamentarischen Gremien, in denen sich diese Menschen engagieren, ein klares Zeichen der Solidarität untereinander. Wir dürfen nicht zulassen, dass Personen mit anderen demokratischen politischen Meinungen persönlich bedroht und existenziell gefährdet werden.“ Gannoukh und seine Fraktion fordern von allen demokratischen Kräften, solche Angriffe gemeinsam abzuwehren, negative Tendenzen in den eigenen Reihen zu stoppen und sich solidarisch vor Betroffene zu stellen.