Mike Josef, Frankfurter SPD-Vorsitzender und Ursula Busch, Fraktionsvorsitzende der SPD im Römer, freuen sich über die Entscheidung der Mitgliederversammlung der Grünen für die Aufnahme von Koalitionsgesprächen mit SPD, FDP und Volt. „Wir erwarten gründliche Gespräche mit einem positiven Abschluss. Sozial und ökologisch ist der richtige Weg in die Zukunft für Frankfurt“, so Josef und Busch.
In den Sondierungsgesprächen hatte sich gezeigt, dass vielversprechende Übereinstimmungen zwischen den Grünen, der SPD sowie FDP und Volt bestehen. „Wir sind gemeinsam Willens und in der Lage, neue Wege z.B. in der Klima-, Wohnungs-, Verkehrs- und Sozialpolitik zu gehen“, so Mike Josef. „Außerdem müssen wir die durch Corona entstandenen Schäden minimieren und gleichzeitig eine nachhaltige Finanzpolitik betreiben“, ergänzt Busch. Mutige Investitionen und eine solide Ausgabenpolitik müssten Richtschnur der kommenden Haushalte sein.
Josef und Busch hoffen angesichts der sehr intensiven Sondierungsgespräche auf einen zügigen Abschluss der Koalitionsverhandlungen. „Der inhaltliche Rahmen steht und ich sehe keine unüberbrückbaren Klippen für eine vertrauensvolle Zusammenarbeit in den kommenden fünf Jahren“, erklärt Mike Josef.
Gefreut hat sich der Parteivorsitzende und Planungsdezernent auch über das positive Meinungsbild der SPD-Gremien zu dieser Koalition. „Am Sonntag habe ich bereits mit Unterbezirksvorstand, Fraktion und Ortsvereinsvorständen erste Beratungen geführt. Es gab eine einstimmige Befürwortung, dass wir Koalitionsverhandlungen aufnehmen“, berichtet Josef. Eine formale Abstimmung soll Anfang der Woche den Auftrag zur Aufnahme von Koalitionsverhandlungen bestätigen.
Die Chancen für eine erfolgreiche Zusammenarbeit in der neuen Koalition bewertet Fraktionsvorsitzende Busch positiv: „Die SPD ist eine selbstbewusste Partnerin mit eigenen Vorstellungen, aber wir sind auch kompromissfähig und verlässlich. Wir freuen uns darauf, mit Grünen, FDP und Volt ein ganz neues Projekt zum sozial-ökologischen Umbau Frankfurts zu starten.“