SPD Frankfurt begrüßt „Frankfurt stärken“-Paket und möchte Verstetigung

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Das Maßnahmenpaket von 109 Millionen Euro zur Unterstützung von freien Trägern und Einrichtungen aus den Bereichen Soziales, Gesundheit, Bildung und Kultur und weiterer Maßnahmen ist gut, allerdings bedarf es einer Verstetigung für die kommenden Jahre.

 

„In wenigen Tagen startet die Sommerwerft“, so Ina Hartwig, Co-Vorsitzende der SPD Frankfurt, „ein frei zugängliches Festival aus der freien Szene, das sich sehr niedrigschwelllig an alle Schichten und Altersgruppen wendet - so wie zuvor etwa auch Stoffel oder das Grüne Soße Festival. Solche Festivals sind ein Beispiel dafür, wie das Engagement freier Träger und Vereine aus allen Bereichen Frankfurt lebenswerter machen und bereichern. Doch wie alle Einrichtungen aus den Soziales, Gesundheit, Bildung und Kultur haben sie mit erheblich gestiegenen Kosten zu kämpfen, die durch die bisherige Förderung nicht mehr abzudecken sind. Das Paket „Frankfurt stärken“ ist deshalb ein sehr gutes und wichtiges Signal für die Träger und Vereine aus den Bereichen Soziales, Gesundheit, Bildung und Kultur.“ Sie würden in der gesamten Breite von den zusätzlichen Mitteln profitieren und finanzielle Engpässe abfedern können, so Hartwig. „Die Koalition aus SPD, Grünen, FDP und Volt und die von ihr getragene Stadtregierung zeigen damit, dass sie Träger und Vereine mit den gestiegenen Kosten nicht allein lassen. Klar ist für uns als SPD allerdings auch, dass es für die Träger und Vereine nicht bei einem einmaligen Maßnahmenpaket bleiben kann. Die Kosten für Energie, Personal und Technik werden nicht mehr auf das Niveau vergangener Jahre zurückgehen. In den kommenden Haushalten der Stadt braucht es deshalb eine Verstetigung der Unterstützung.“

Kolja Müller, Co-Vorsitzender der Frankfurter SPD, hob daneben die rund 5 Millionen Euro vor, die zur Verbesserung der Situation im Bahnhofsviertel zusätzlich zur Verfügung gestellt werden: „Es ist gut, dass es bei den Themen Sicherheit und Sauberkeit im Bahnhofsviertel zusätzliche Maßnahmen und eine Anpassung der Hilfestrukturen an neue Entwicklungen gibt, das ist angesichts der Situation auch dringend erforderlich. Die Römerkoalition reagiert damit richtig auf vielfach aus der Stadtbevölkerung artikulierte Erwartungen. Auch hier wird es aus Sicht der SPD Frankfurt allerdings nicht bei einmaligen Maßnahmen bleiben können.“