SPD-Kandidat Kirchner beim Plakatieren massiv bedrängt – Angriff auf demokratischen Wahlkampf

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Der Frankfurter SPD-Kommunalwahlkandidat Raven Kirchner ist am Abend des 11. Februar in Bockenheim beim Plakatieren massiv bedrängt und beleidigt worden.

Ein Unbekannter beschimpfte ihn gezielt wegen seines sozialdemokratischen Engagements, riss Wahlplakate herunter und versuchte, ihn am weiteren Plakatieren zu hindern. Nur durch das couragierte Eingreifen eines Bürgers konnte eine weitere Eskalation verhindert werden. Körperlich verletzt wurde Raven Kirchner nicht. Polizeiliche Ermittlungen laufen. Die SPD Frankfurt verurteilt dieses Vorgehen aufs Schärfste.

Kirchner, Rechtswissenschaftler und auf Platz 13 der SPD-Liste für die Kommunalwahl, setzte seine Arbeit anschließend unter Polizeischutz fort. Der Vorfall ist aber mehr als eine persönliche Beleidigung. Wer Kandidierende einschüchtert, Wahlplakate zerstört und versucht, demokratischen Wahlkampf zu behindern, greift die Grundlagen des politischen Wettbewerbs an. Demokratie lebt vom offenen Streit um die besten Ideen – nicht von Einschüchterung und Sabotage.

Kolja Müller und Dr. Ina Hartwig, Vorsitzende der SPD Frankfurt, erklären: „Raven Kirchner hat die volle Solidarität unserer Partei. Mit Entsetzen nehmen wir zur Kenntnis, dass die politische Kultur zunehmend verroht. Was hier geschehen ist, war kein ‚Kavaliersdelikt‘, sondern ein gezielter Versuch, demokratisches Engagement einzuschüchtern. Wenn Kandidierende an der Ausübung ihres Wahlkampfs gehindert werden, ist das ein Angriff auf unsere demokratische Kultur. Wir lassen uns davon nicht beirren. Frankfurt bleibt eine Stadt der offenen Debatte – nicht der Einschüchterung.“